Das Referendum ist entschieden: Aleksander Miszalski wurde offiziell als Stadtpräsident von Krakau/Kraków abgewählt. Die städtische Referendumskommission bestätigte am Montag das Ergebnis der Abstimmung.
Für die Absetzung des Politikers der Bürgerkoalition (KO) stimmten 171.581 Einwohnerinnen und Einwohner. Gegen seine Abwahl votierten lediglich 3.631 Personen.
Wahlbeteiligung über erforderlichem Schwellenwert
Die Beteiligung am Referendum lag bei 29,99 Prozent und überschritt damit den notwendigen Schwellenwert von 26,98 Prozent. Insgesamt nahmen 176.228 Menschen an der Abstimmung teil.
Damit ist das Ergebnis rechtskräftig und wirksam. Für ein gültiges Referendum wären mindestens 158.555 Abstimmende erforderlich gewesen.
Miszalski reagiert auf Niederlage
Kurz nach Bekanntgabe der offiziellen Ergebnisse meldete sich Miszalski auf der Plattform X zu Wort.
Er bedankte sich bei allen Bürgerinnen und Bürgern Krakaus, sowohl bei seinen Unterstützern als auch bei seinen Kritikern. Zugleich räumte er ein, dass er das Vertrauen eines Teils der Bevölkerung verloren habe.
Die vergangenen Monate seien für ihn eine wichtige Lektion gewesen, erklärte der Politiker. Das Amt des Stadtpräsidenten bezeichnete er als große Ehre und Verantwortung.
Stadtrat bleibt im Amt
Parallel zur Abstimmung über den Oberbürgermeister fand auch ein Referendum über die Abberufung des Stadtrats statt. Dieses scheiterte jedoch an einer zu niedrigen Wahlbeteiligung.
Die notwendige Mindestbeteiligung hätte 30,59 Prozent betragen, erreicht wurden jedoch nur 29,97 Prozent. Für die Auflösung des Rates stimmten 168.010 Personen, dagegen votierten 6.713.
Damit bleibt der Stadtrat von Krakau/Kraków weiterhin im Amt. Die Mehrheit halten dort derzeit die Parteien Koalicja Obywatelska und Nowa Lewica.
Quelle: wp
Foto: Facebook/Aleksander Miszalski