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Polen und seine Umweltpolitik

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Zwar hat man sich seit dem Beitritt zur EU in Sachen Umweltpolitik deutlich verbessert, trotzdem verliert Polen bis zu 26 Mrd. Euro jährlich an Smog-Kosten – schätzen die Experten der EU-Kommission.

Im Mai 2016 leitete die EU-Kommission ein Umweltpolitik-Prüfverfahren ein. Je zwei Jahre wird analysiert, wie der Dialog und die Zusammenarbeit aussieht, sodass man die Umsetzung der Umweltpolitik sowie bestimmte Regelungen nochmal optimieren kann. Der erste Schritt in dieser Richtung war ein umfassender Bericht zu jedem einzelnen Mitgliedland, der die größten Herausforderungen sowie Möglichkeiten auf dieser Ebene thematisiert.

Seit dem Beitritt zur Europäischen Union im Jahr 2004 hat Polen die Ergebnisse ihrer Umweltleistung im erheblichen Maße verbessert. In vielen Fällen hat die mangelhafte oder verspätete Umsetzung zu Umsetzunglücken beigetragen – lesen wir im Bericht zu Polen, der Anfang Februar veröffentlicht wurde.

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Die größten Herausforderungen für Polen sieht man wiederum in Bezug auf die Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie, Umsetzung und Vollstreckung von Luftqualitätsnormen sowie die Anwendung von Lösungen wie die grüne Infrastruktur oder Entscheidungen im Bereich des Hochwasserrisikomanagements. Doch nicht nur Kritik, sondern auch Lob gab es seitens der EU-Kommissare. Anerkennung gab es u.a. für das nationale Netz von Umweltbehörden das als eine Austauschplattform für die Verbindung von Umweltfragen mit operationellen Programmen dient, die von europäischen Finanzmitteln mitfinanziert werden.

Sehr viel wurde im Bericht über das Thema Luftqualität in Polen geschrieben, die viel zu wünschen lässt. Laut den EU-Kommissaren ist es verblüffend, dass Polen trotz eines so großen Luftverschmutzungsproblems als einziges Mitgliedsland keine Normen für den Verkauf fester Brennstoffe und keine Emissionsnormen für neue Heizkessel besitzt.

Schätzungen zufolge belaufen sich externe Gesundheitskosten, die auf die Luftverschmutzung zurückzuführen sind auf 26 Mrd. Euro im Jahr. Diese Kosten umfassen nicht nur die Ausgaben für ein gesundes Leben, sondern auch direkte Kosten zur Lasten der Wirtschaft. Es handelt sich dabei um 19 Mio. durch Krankheit verursachte verlorene Arbeitstage.

Quellen: ec.europa.eu / wprost

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