In den kommenden 6-8 Jahren sollen 120-130 Mrd. Zloty für Verteidigungspolitik ausgegeben werden, informierte der stellvertretende Ministerpräsident und Entwicklungsminister Mateusz Morawiecki. „Ich möchte, dass die Mehrheit der Geldmittel für den Aufbau verschiedener Teile der polnischen Verteidigungswirtschaft verwendet wird“, sagte Morawiecki. Außerdem soll die Wirtschaft in Gang gebracht werden und dafür sollen vor allem die 240 Mio. Zloty, die durch die Unternehmen erzielt worden sind, verwendet werden.
„Innerhalb der kommenden 6-8 Jahre plant der polnische Staat 120-130 Mrd. Zloty für die Verteidigungspolitik auszugeben. Dabei interessieren uns nicht die Regeln der öffentlichen Ausschreibungen (…), die mit der Europäischen Kommission, der EU, verbunden sind. Uns treibt der Hunger auf die Entwicklung eigener Technologien an“, sagte Morawiecki am Montag während der Sitzung der Wirtschaft- und Entwicklungskommission.
Dieses Ziel soll durch das Ressort und durch die Zusammenarbeit mit dem Verteidigungsministerium realisiert werden.
Polen, das sich die Weltmuster als Vorbild nimmt, werde eine starke Agentur für Exportunterstützung und Entwicklung gründen. Damit sollen sie Entwicklungsinvestitionen starten, verkündete der stellvertretende Ministerpräsident. Eins der Ziele sei die Verbreitung des polnischen Exports und Kapitals ins Ausland.
Die Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) beabsichtigt die Wirtschaft in Gang zu bringen. „Durch entsprechende Regelungen, Deregulierungen, durch Anwendung bestimmter Möglichkeiten innerhalb der politischen und wirtschaftlichen Kompetenzen des Ressorts“, sagte Morawiecki.
Auf den Unternehmensrechnungen seien zurzeit 240 Mrd. Zloty angesammelt. Dieses Kapital müsse aktiviert werden. Laut Morawiecki sollte Polen an Investitionsmöglichkeiten arbeiten – damit ihre Führung so einfach wie möglich wird.
„Ich rechne nicht damit, dass alle diese Mittel eingesetzt werden, da die Unternehmen diese brauchen, um problemlos zu funktionieren. Sie sollen aber wenigstens ein Drittel, ein Viertel aktivieren, dies wäre wenigstens ein erster wichtiger Impuls“, erklärte der Politiker.
Weitere Anregung sollen die EU-Mittel, Auslands- und Innlandskreditprogramme, die Mittel der Europäischen Investitionsbank, der Europäischen Bank für Aufbau und Entwicklung, die Finanziellen Mittel der Gesellschaften und die Wiederaufnahme der Polnischen Entwicklungsinvestitionen, bringen.
Quelle: tvn24bis.pl
