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Hat Polen sein Wirtschaftswachstum verschönert?

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Mateusz Morawiecki

Der Export könnte sogar um 30 Mrd. Zloty zu hoch berechnet worden sein – behauptet Finanz- und Wirtschaftsminister Morawiecki und kündigt gleichzeitig an, dass die Regierung nochmal die Jahre 2014 und 2015 unter die Lupe nehmen will.

Morawiecki sagte in der Fernsehsendung Jeden na Jeden, die von dem Nachrichtensender TVN24 ausgestrahlt wird, dass Schätzungen vom Finanzministerium zufolge, zwischen 2014 und 2015 der polnische Export um 30 Mrd. Zloty überhöht worden sei. Laut dem Minister wurden den Ausfuhren fiktive Rechnungen angerechnet, was wiederum Einfluss auf die Wirtschaftsleistung nehmen könnte.

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Das sind keine Spekulationen, sondern empirische Daten. Im Finanzministerium haben wir errechnet, dass allein der fiktive Export von Elektronik 20 Mrd. Zloty erreichen haben könnte. Wir schätzen, dass sich der Wert der Waren aus dem fiktiven Export auf insgesamt 30 Mrd. Zloty beläuft– so Mateusz Morawiecki, der darauf hingewiesen hat, dass eine so hohe Summe das BIP-Wachstum mindert. Das Finanzministerium will deshalb die Daten nochmal revidieren, bestätigte der Minister.

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Doch laut Ökonomen hatte der Umsatzsteuerbetrug keinen Einfluss auf das Wachstumstempo, sondern auf die Wachstumsstruktur. Die fiktiven Güter sollten ins Ausland verkauft werden, so konnte man eine Rückerstattung der Umsatzsteuer beanspruchen. Tatsächlich landeten sie jedoch später auf dem polnischen Binnenmarkt. Es entsteht also eine Lücke im Außenhandel, die vom Binnenkonsum geschlossen wird, denn die wirtschaftliche Grauzone wird ebenfalls vom Statistischen Hauptamt (GUS) zum Wachstum angerechnet.

Die Statistiker von GUS zeigen sich aber (noch) gelassen. Laut Aussagen der Pressesprecherin hat man noch keine Hinweise vom Finanzministerium bekommen, das BIP-Wachstum neu zu berechnen oder Daten bekommen, die dies ermöglichen würden.

Das BIP-Wachstum erreichte 2014 und 2015 in Polen, also den letzten Monaten der PO-PSL-Regierung, 3,3% und 3,9%.

Quellen: rp / tvn24
Foto: Pressematerialien

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