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Polen bekommt einen neuen Premierminister

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Der polnische Finanz- und Wirtschaftsminister Mateusz Morawiecki löst Beata Szydło an der Regierungsspitze ab.

Bereits seit Wochen wurde darüber spekuliert. Nun ist es amtlich. Beata Szydło ist nicht mehr polnische Regierungschefin. Am Donnerstagabend legte sie ihr Amt nieder. Auf die 54-Jährige Politikerin folgt Mateusz Morawiecki, der im Regierungskabinett das Finanz- und Wirtschaftsministerium leitete.

 

Rücktritt trotz hoher Umfragewerten

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Noch zwei Tage vor der Ablösung wurde ein Politiker Vertrauensindex von Onet.pl publiziert. Die Ex-Premierministerin konnte zusätzliche 3,2% gewinnen. 33,9% der Befragten von Meinungsinstitut IBRiS deklarierten, dass sie der Politikerin vertrauen. Misstrauisch gegen Beata Szydlo zeigte sich 55% der Umfrageteilnehmer. Besser als die jetzt schon ehemalige Regierungschefin schnitten nur der Präsident Andrzej Duda und ihr Nachfolger ab. Morawiecki genießt das Vertrauen von 35,2% der Befragten. 38,2% zeigten sich skeptisch gegenüber seiner Person, und 14,6% haben eine neutrale Einstellung zum neuen Premierminister.

Neben der relativ hohen Vertrauenswerten überstand Szydło noch am Donnerstag im Parlament noch ein Misstrauensvotum der Opposition. Wenige Stunden später folgte das politische Erdbeben. Der Wechsel habe damit zu tun, „dass wir vor neuen Aufgaben stehen”, begründete Sprecherin der PiS-Partei – Beata Mazurek. Doch Beata Szydło wird wohl aus dem Regierungskabinett nicht komplett verschwinden. Spekulationen zufolge, könnte sie ein Ministerium übernehmen und Stellvertretende Ministerpräsidentin werden. Klarheit soll diesbezüglich im Januar herrschen, nach den finalen Umbildungen im Regierungskabinett.

 

Wer ist Mateusz Morawiecki?

Der 49-Jährige wurde in Breslau geboren, er ist Sohn des antikommunistischen Dissidenten Kornel Morawiecki. An der Universität Breslau beendete er 1992 ein Studium der Geschichtswissenschaft, später absolvierte er an der Technischen Universität Warschau sowie der Central Connecticut State University ein Studium im Bereich Business Administration, wonach er 1995 das Diplom des Master of Business Administration an der Wirtschaftsakademie Breslau erlangte. Im gleichen Jahr absolvierte er an der Universität Hamburg ein Aufbaustudium im Bereich des europäischen Rechts und der wirtschaftlichen Integration. Er absolvierte ein Praktikum in der Deutschen Bundesbank, hat auch Forschungsprojekte im Bereich des Bankwesens und Makroökonomie an der Goethe-Universität Frankfurt geführt.

Seinen Namen machte er sich als Leiter der Bank BZ WBK, die sich unter seiner Führung rasant entwickelte und zu den drei größten im Lande mittlerweile gehört. Dies blieb auch nicht auf den politischen Salons unbemerkt. 2010 hat der damalige Ministerpräsident Donald Tusk, Morawiecki zum Wirtschaftsrat einberufen. Durch die gute Zusammenarbeit mit dem aktuellen Präsident des Europäischen Rates, wurde dem Banker sogar der Posten des Finanzministers, als Nachfolger von Jacek Rostowski zugetraut.

Der Ministerposten kam jedoch erst mit dem Regierungswechsel. 2015 wurde der Technokrat, wie er von manchen bezeichnet wird, im Kabinett von Beata Szydło zum Wirtschaftsminister ernannt. 2016 übernahm er auch den Posten des Finanzministers. Seitdem leitete er beide Ressorts.

Morawiecki ist u.a. Strategie zur verantwortlichen Weiterentwicklung der Wirtschaft verantwortlich. Ihre Grundannahmen sind Einkommen auf europäischen Niveau, Kampf gegen die Armut, Förderung der Regionen, Unternehmenshilfe sowie der Bau von Atomkraftwerken. Der einstigen Superminister betont auch immer wieder, dass eine starke Wirtschaft auf dem polnischen Kapital basieren muss. Der Banker setzte sich auch als Ziel, die Steuereinnahmen durch Optimierung der Steuererhebung zu steigern. Kürzlich sagte er, dass er Polen Richtung Investitionen, Innovation und Export steuern will.

Der Ex-Manager spricht fließend englisch und deutsch. Er ist auch des Russischen mächtig. Morawiecki ist verheiratet und hat vier Kinder.

 

Mateusz Morawiecki soll offiziell Anfang der kommenden Woche den Posten des Ministerpräsidenten übernehmen.

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