1. Warszawa
  2. Wroclaw
  3. Poznan
  4. Krakow
  5. Opole
  6. Gdansk
  7. Lublin
überwiegend Klar

22°C

Warszawa

überwiegend Klar

Feuchtigkeit: 47%

Wind: 11.27 km/h

  • 16 Aug 2018

    Teilweise bewölkt 25°C 16°C

  • 17 Aug 2018

    Teilweise bewölkt 26°C 17°C

Teilweise bewölkt

22°C

Wroclaw

Teilweise bewölkt

Feuchtigkeit: 47%

Wind: 11.27 km/h

  • 16 Aug 2018

    Überwiegend bewölkt 27°C 17°C

  • 17 Aug 2018

    Überwiegend sonnig 30°C 16°C

Teilweise bewölkt

22°C

Poznan

Teilweise bewölkt

Feuchtigkeit: 48%

Wind: 17.70 km/h

  • 16 Aug 2018

    Teilweise bewölkt 28°C 16°C

  • 17 Aug 2018

    Teilweise bewölkt 30°C 16°C

überwiegend Klar

19°C

Kraków

überwiegend Klar

Feuchtigkeit: 77%

Wind: 17.70 km/h

  • 16 Aug 2018

    Teilweise bewölkt 25°C 15°C

  • 17 Aug 2018

    Teilweise bewölkt 26°C 15°C

Klar

20°C

Opole

Klar

Feuchtigkeit: 58%

Wind: 17.70 km/h

  • 16 Aug 2018

    Teilweise bewölkt 25°C 15°C

  • 17 Aug 2018

    Überwiegend sonnig 27°C 15°C

überwiegend Klar

19°C

Gdansk

überwiegend Klar

Feuchtigkeit: 74%

Wind: 11.27 km/h

  • 16 Aug 2018

    Teilweise bewölkt 24°C 13°C

  • 17 Aug 2018

    Teilweise bewölkt 25°C 14°C

überwiegend Klar

18°C

Lublin

überwiegend Klar

Feuchtigkeit: 81%

Wind: 11.27 km/h

  • 16 Aug 2018

    Teilweise bewölkt 24°C 16°C

  • 17 Aug 2018

    Teilweise bewölkt 26°C 14°C

Neue Verjährungsfristen in Polen

Bisher waren sehr lange Verjährungsfristen ein enormes Problem in Polen. Die regelmäßige Verjährungsfrist betrug 10 Jahre. Dies führte dazu, dass in diesem Zeitraum keine Rechtssicherheit und kein Rechtsfrieden geboten waren. Während dieser Frist konnte man jeder Zeit seine Ansprüche geltend machen. Um gegen dieses Problem vorzugehen wurde ab dem 9. Juli 2018 die regelmäßige Verjährungsfrist verkürzt. Der Gesetzgeber entschloss sich aber auch, manche andere Verjährungsfristen zu verlängern und auch andere Änderungen vorzunehmen. 

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Donnerstag, 16. August 2018
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Foto: I, Kpalion [GFDL (http://www.gnu.org/copyleft/fdl.html), CC-BY-SA-3.0 (http://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/) or FAL], via Wikimedia Commons
Foto: I, Kpalion [GFDL (http://www.gnu.org/copyleft/fdl.html), CC-BY-SA-3.0 (http://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/) or FAL], via Wikimedia Commons

Neue Studie der Bertelsmann Stiftung.

Polen zählt laut der Bertelsmann Stiftung zu den Ländern, in den innerhalb der letzten zwei Jahre der Stand der Demokratie sich nicht verbesserte. Laut dem Transformationsindex BTI hat sich das Land in keinem der bewerteten Kriterien verbessert.

Die Autoren der Studie sind der Meinung, dass vor allem der Stand der Rechtsstaatlichkeit besorgniserregend ist. An dieser Stelle wir auf die weniger transparente Gewaltenteilung zwischen Legis­lative, Exekutive und Judikative sowie die Unabhängigkeit der Justiz, die in Frage gestellt wird. Nicht unbeachtet blieb auch das Gesetz über Versammlungen und Demonstrationen, dass laut der Stiftung die Freiheit der Bürger einschränkt. Auf Bedenken stößt auch die Politisierung der öffentlichen Medien. Nicht ausreichende Konsultationen mit der Zivilgesellschaft, Stärkung der antidemokratischen Bewegung werden ebenfalls erwähnt.

Die Autoren weisen darauf hin, dass durch das Tauziehen mit der EU, Polens internationale Glaubwürdigkeit und Status untergraben wird. Durch das Verfahren der EU-Kommission werden die Möglichkeiten, aktive Politik auf EU-Ebene zu führen immer begrenzter.   

Im marktwirtschaftlichen Bereich wird als Problemzone die makroökonomische Stabilität des Landes erwähnt. Dabei handelt es sich um keine Banken- und Supermarktsteuerabgaben, was sich im Haushaltsdefizit sowie in öffentlichen Schulden widerspiegeln kann. Keine gute Note bekam man auch in Sachen Umweltschutz.

Der Transformationsindex BTI ist ein zweijährlich erscheinendes Ranking der Qualität von Demokratie, Marktwirtschaft und politischer Gestaltungsleistung in 129 Ländern, bündelt die Ergebnisse.

 

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