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Wo Goethe und Chopin sich erholten

Schon vor Jahrhunderten kannte man die heilsame Wirkung der Mineralquellen in den niederschlesischen Sudeten. Die heute zu Polen gehörende Mittelgebirgsregion zeigt sich in neuem Glanz und zieht wieder zahlreiche Gäste aus Deutschland an. 

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Sonntag, 22. Oktober 2017
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Bei den Feierlichkeiten zum Nationalfeiertag sagte das Staatsoberhaupt, dass seine Landsleute sich 2018 über den Zustand der Verfassung und potenzielle Veränderungen äußern sollten. 

Gleichzeitig unterstrich er jedoch, dass er sich wünsche, dass sich Bürger und Bürgerinnen und nicht nur politische Eliten an der Debatte beteiligen und dass die Diskussion über die Verfassung eine sachliche Form annimmt.

Ich bin der Meinung, dass 2018 sich das polnische Volk, zum 100-jährigen Jubiläum der Unabhängigkeit, über die Zukunft des Staates äußern sollte. Welche Rolle soll der Präsident, der Senat und das Parlament annehmen und welche Rechte und Freiheiten sollen stärker betont werden - so Duda während der Feierlichkeiten zum Tag der Verfassung in Warschau.

Seine Ankündigung kam für viele überraschend. Die Sprecherin der Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit, gab zu, dass dies eine Eigeninitiative des Präsidenten sei und der Vorschlag einer Überlegung sowie Festlegung um welche Veränderungen sich dabei handelt bedürfe.

Oppositionsparteien beurteilen die Volksabstimmung kritisch. Katarzyna Lubnauer (Nowoczesna / dt. Moderne) und Agnieszka Pomaska (Platforma Obywatelska / dt. Bürgerplattform) haben das Vorhaben des Präsidenten mit dem Referendum in der Türkei verglichen. Vorsitzender der Volkspartei PSL -  Władysław Kosiniak-Kamysz, sagte wiederum, dass seine Partei für Veränderungen im bestehenden Grundgesetz sei und nicht für die Veränderung des Grundgesetzes.

 

Ganz anders sehen den Vorschlag des Präsidenten Vertreter der Kukiz 15 - Bewegung. Sowohl Sejmvizemarschall Stanislaw Tyszka, als auch Fraktionsvorsitzender Pawel Kukiz, freuten sich, dass Andrzej Duda die Notwendigkeit zur Eröffnung einer sachlichen Verfassungsdebatte bemerkt hat. Allerdings hat die Bewegung bereits während des Wahlkampfes mehrmals über Veränderungen in der Verfassung gesprochen.  

FB


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