Präsident Duda will das die Polen 2018 über die Verfassung abstimmen

Teilen:

Bei den Feierlichkeiten zum Nationalfeiertag sagte das Staatsoberhaupt, dass seine Landsleute sich 2018 über den Zustand der Verfassung und potenzielle Veränderungen äußern sollten. 

Gleichzeitig unterstrich er jedoch, dass er sich wünsche, dass sich Bürger und Bürgerinnen und nicht nur politische Eliten an der Debatte beteiligen und dass die Diskussion über die Verfassung eine sachliche Form annimmt.

Anzeige

Ich bin der Meinung, dass 2018 sich das polnische Volk, zum 100-jährigen Jubiläum der Unabhängigkeit, über die Zukunft des Staates äußern sollte. Welche Rolle soll der Präsident, der Senat und das Parlament annehmen und welche Rechte und Freiheiten sollen stärker betont werden – so Duda während der Feierlichkeiten zum Tag der Verfassung in Warschau.

Anzeige

Seine Ankündigung kam für viele überraschend. Die Sprecherin der Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit, gab zu, dass dies eine Eigeninitiative des Präsidenten sei und der Vorschlag einer Überlegung sowie Festlegung um welche Veränderungen sich dabei handelt bedürfe.

Oppositionsparteien beurteilen die Volksabstimmung kritisch. Katarzyna Lubnauer (Nowoczesna / dt. Moderne) und Agnieszka Pomaska (Platforma Obywatelska / dt. Bürgerplattform) haben das Vorhaben des Präsidenten mit dem Referendum in der Türkei verglichen. Vorsitzender der Volkspartei PSL –  Władysław Kosiniak-Kamysz, sagte wiederum, dass seine Partei für Veränderungen im bestehenden Grundgesetz sei und nicht für die Veränderung des Grundgesetzes.

 

Ganz anders sehen den Vorschlag des Präsidenten Vertreter der Kukiz 15 – Bewegung. Sowohl Sejmvizemarschall Stanislaw Tyszka, als auch Fraktionsvorsitzender Pawel Kukiz, freuten sich, dass Andrzej Duda die Notwendigkeit zur Eröffnung einer sachlichen Verfassungsdebatte bemerkt hat. Allerdings hat die Bewegung bereits während des Wahlkampfes mehrmals über Veränderungen in der Verfassung gesprochen.  

Anzeige
Teilen:
0 0 votes
Article Rating
Abonnieren
Benachrichtige mich bei
guest
0 Comments
Inline Feedbacks
View all comments
Mehr von PolenJournal.de
adddddd

Immer bestens informiert mit PolenJournal.de

Top-News, Tipps und Ratgeber für den Alltag und Urlaub in Polen – kostenlos an Ihre E-Mail-Adresse in nur zwei Schritten:

1. Geben Sie Ihre E-Mail Adresse ein
2. Klicken Sie auf „kostenlos abonnieren“

Mit dem Anklicken von „kostenlos abonnieren“ erteile ich die Einwilligung, dass Digital Monsters Sp. z.o.o mir Newsletter per E-Mail mit Produktangeboten und/oder Medienangeboten auf Basis meiner persönlichen Nutzung zuschickt. Meine Einwilligung kann ich jederzeit widerrufen.

Wenn Sie unsere Newsletter nicht mehr erhalten möchten, können Sie diese jederzeit abbestellen, indem Sie einfach auf den Link „Abbestellen“ in der Fußzeile des Newsletters klicken oder eine E-Mail an redaktion@polenjournal.de senden.

Aufgrund Ihres Blockers zeigen wir PolenJournal.de nicht an.
Liebe Leserinnen, liebe Leser, guter Journalismus hat nicht nur einen Wert, sondern kostet auch Geld. PolenJournal.de finanziert sich durch Werbeeinnahmen. Deaktivieren Sie Ihre Blocker, damit die Inhalte auf PolenJournal.de weiterhin kostenlos bleiben können.
So deaktivieren Sie Ihre Blocker
  1. Klicken Sie auf das Symbol Ihres Werbe- oder Cookiebanner-Blockers in der oberen rechten Ecke Ihres Browsers.
  2. Klicken Sie auf den farbigen Regler, der Ihnen anzeigt, dass Werbung auf PolenJournal.de geblockt wird.
  3. Aktualisieren Sie die Seite und genießen Sie kostenlose Inhalte auf PolenJournal.de.

A Sale Promotion

A description of the promotion and how the visitor could claim the discount