Die polnische Regierung führt das Programm „Ceny Paliw Niżej“ (CPN, „Niedrigere Kraftstoffpreise“) in einer begrenzten Form wieder ein. Ministerpräsident Donald Tusk kündigte am Donnerstag eine erneute Senkung der Mehrwertsteuer auf Kraftstoffe an. Dadurch sollen die Preise an den Tankstellen um 90 Groschen bis zu 1 Zloty pro Liter sinken.
Mehrwertsteuer wird dankt Programm wieder gesenkt
Das Programm CPN war Ende März als Reaktion auf den starken Anstieg der Öl- und Kraftstoffpreise auf den Weltmärkten eingeführt worden. Nach der jüngsten Verschärfung der Lage im Nahen Osten näherte sich der Preis für Brent-Rohöl der Marke von 90 US-Dollar pro Barrel. Dadurch verteuerten sich auch die Kraftstoffe erneut.
Im März hatte die polnische Regierung die Mehrwertsteuer auf Benzin, Diesel und Biokomponenten von 23 auf 8 Prozent gesenkt. Gleichzeitig wurde die Verbrauchsteuer vorübergehend reduziert. Die Entlastung betrug 29 Groschen pro Liter Benzin und 28 Groschen pro Liter Diesel.
Die niedrigere Verbrauchsteuer galt bis zum 15. Juni. Die Mehrwertsteuersenkung lief Ende Juni aus. Die Regierung verknüpfte die niedrigeren Steuersätze zudem mit der Festlegung von Höchstpreisen für Kraftstoffe an den Tankstellen.
Kraftstoffpreise gingen zunächst deutlich zurück
Vor Einführung des CPN-Programms kostete ein Liter Benzin der Sorte 95 im Durchschnitt 7,16 Zloty. Für Benzin mit 98 Oktan wurden durchschnittlich 7,85 Zloty verlangt. Diesel kostete sogar 8,75 Zloty pro Liter.
Nach dem Start des Programms gingen die Preise deutlich zurück. In den folgenden Monaten blieben sie zudem relativ stabil.
Neue Version des CPN-Programms
Nun soll das Programm in eingeschränkter Form zurückkehren. Donald Tusk erklärte auf einer Pressekonferenz: „Wir haben die Entscheidung getroffen, das CPN-Programm in einer begrenzten Version wieder einzuführen. Konkret geht es um eine Senkung der Mehrwertsteuer von 23 auf 8 Prozent.“
Nach Angaben des Ministerpräsidenten soll die Maßnahme die Kraftstoffpreise um 90 Groschen bis zu 1 Zloty pro Liter reduzieren. Die Regelung soll ab Montag (17.08) gelten und bis einschließlich 31. August in Kraft bleiben.
Tusk erklärte außerdem, Finanzminister Andrzej Domański habe große Anstrengungen unternommen, um die Steuersenkung umzusetzen. Zugleich warf er Präsident Karol Nawrocki vor, die Einführung einer Steuer auf Mineralölkonzerne blockiert zu haben.
Entscheidung war bereits angekündigt worden
Eine Entscheidung über eine mögliche Rückkehr des Programms hatte Energieminister Miłosz Motyka bereits am vergangenen Freitag in der Sendung „Graffiti“ angekündigt.
Auch Donald Tusk hatte am 5. August erklärt, dass er eine zumindest teilweise Senkung der Kraftstoffpreise und eine Rückkehr zum CPN-Programm nicht ausschließe. Der Ministerpräsident teilte zudem mit, dass er sich dazu mit Finanzminister Andrzej Domański getroffen habe.
Nach Angaben des polnischen Finanzministeriums beliefen sich die Kosten der ersten Version des CPN-Programms auf rund 4,7 Milliarden Zloty.
Quelle: BI
Foto: magnific
