Die Europäische Kommission wird am Mittwoch die Wirtschaftsempfehlungen für die EU-Länder verkünden, genau wie die Referenzen bezüglich des Verfahrens bei einem übermäßigen Defizit. Laut inoffiziellen Informationen, könnte sich die EU-Kommission für die Schließung des Verfahrens für Polen entscheiden.
Die Entschlüsse werden erst am Mittwoch fallen, an diesem Tag werden sie auch veröffentlicht. Die Pressekonferenz ist auf 17:00 geplant.
Polen unterliegt dem Verfahren bei übermäßigem Defizit seit 2009, es gebe jetzt eine Möglichkeit dieses zu beenden, geht aus den Informationen der EU-Kommission hervor.
„Der eventuelle Entschluss bezüglich der Aufhebung des Verfahrens bei übermäßigem Defizit wird von dem Recht, dem Stabilitäts- und Wirtschaftspakt und den Statistiken für 2014 abhängen. Eine wichtige Rolle spielen die Defizitprognosen für die kommenden Jahre. Aus den neusten Prognosen der EU-Kommission geht aber hervor, dass das Defizit um 3 Prozent des Bruttoinlandsprodukts kleiner wird, die Senkung ist dauerhaft“, bewertete der Finanzminister Mateusz Szczurek am Dienstag in Brüssel.
Das Defizit im Sektor der öffentlichen Finanzen werde in Polen in 2015 zu 2,8 Prozent des Bruttoinlandseinkommens senken, in 2016 zu 2,6 Prozent, schätzt die EU-Kommission. Schon in vorherigem Jahr unterbrach die EU-Kommission das Verfahren bei übermäßigem Defizit in Polen, denn das Land habe die entsprechenden Maßnahmen eingeführt, um das Defizit zu senken.
Der eventuelle Antrag an die EU-Kommission bezüglich der Aufhebung des Verfahrens müsse dann noch von dem EU-Rat eingenommen werden. Dies könnte am 19. Juni stattfinden.
Quelle: tvn24bis.pl
