fbpx

Offener Brief der Ex-Präsidenten: Polen als Sorgenkind dargestellt

Teilen:

Ehemalige Präsidenten, Außenminister und Oppositionelle über die Verfassungskrise und Rechtsstaatlichkeit in Polen.

Das Dokument trägt die Signatur von Bronisław Komorowski, Lech Wałęsa und Aleksander Kwaśniewski, der Vorgänger von Präsident Andrzej Duda. Außerdem sind die Unterschriften der Ex-Außenminister Wlodzimierz Cimoszewicz, Andrzej Olechowski, Radosław Sikorski sowie Oppositionellen der Solidarność  – Bogdan Lis und Władyslaw Frasyniuk aber auch des Ex-Tribunalvorsitzenden Jerzy Stępień, darunter.

Anzeige

Die Autoren des Briefes appellierten in ihrem Schreiben an die Polen, dass sie sich in ihrem alltäglichen Vorgehen nach der Verfassung und Rechtsstaatlichkeit richten sollen. Anerkennung gab es für die Richter des Verfassungstribunals und deren Umfeld für eine „würdige und verantwortliche Haltung“.

Anzeige

Die Spitzenpolitiker unterstrichen, dass sich die parlamentarische Opposition nicht gegenüber der Regierung beugen kann und Angelegenheiten, die mit der Verkündung von Entscheidungen des Verfassungstribunals, sowie der drei Verfassungsrichter, keinerlei Verhandlungen unterliegen.

Die Unterzeichner erklären, dass die Regierung die Konfrontation mit der euroatlantischen Gemeinschaft gewählt habe und durch die Verfassungskrise, real mit einer Beschränkung der Rechte als EU-Mitgliedsstaat zu rechnen sei. Weiter schreibt man, dass „antieuropäisches Vorgehen und fremdfeindliche Äußerungen das Zusammenhalten in der EU in Frage stellen und den Interessen des imperialistischen Russlands wohlgesinnt“.

Von einem angesehenen Partner in der EU und in der NATO entwickelt sich Polen zu einem Sorgenkind – heißt es weiter. Die Spitzenpolitiker zeigen sich besorgt über die wackelnden Wirtschafts- und Sicherheitsstützen des Landes. Polen steuert in Richtung Diktatur und Isolierung der Welt – fügen die Autoren noch hinzu.

Außerdem wurde in dem offenen Brief auch dem Komitee zur Verteidigung der Demokratie (poln. Komitet Obrony Demokracji – kurz KOD) für die Unterstützung der bürgerlichen Widerstandsbewegung gedankt. Anerkennung gab es noch für die EU und ihren „Einsatz für den Schutz der Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in Polen“.

 

Quelle: Polsat News

Anzeige
Teilen:
0 0 votes
Article Rating
Abonnieren
Benachrichtige mich bei
guest
0 Comments
Inline Feedbacks
View all comments
Mehr von PolenJournal.de
adddddd

Immer bestens informiert mit PolenJournal.de

Top-News, Tipps und Ratgeber für den Alltag und Urlaub in Polen – kostenlos an Ihre E-Mail-Adresse in nur zwei Schritten:

1. Geben Sie Ihre E-Mail Adresse ein
2. Klicken Sie auf „kostenlos abonnieren“

Mit dem Anklicken von „kostenlos abonnieren“ erteile ich die Einwilligung, dass Digital Monsters Sp. z.o.o mir Newsletter per E-Mail mit Produktangeboten und/oder Medienangeboten auf Basis meiner persönlichen Nutzung zuschickt. Meine Einwilligung kann ich jederzeit widerrufen.

Wenn Sie unsere Newsletter nicht mehr erhalten möchten, können Sie diese jederzeit abbestellen, indem Sie einfach auf den Link „Abbestellen“ in der Fußzeile des Newsletters klicken oder eine E-Mail an redaktion@polenjournal.de senden.

Aufgrund Ihres Blockers zeigen wir PolenJournal.de nicht an.
Liebe Leserinnen, liebe Leser, guter Journalismus hat nicht nur einen Wert, sondern kostet auch Geld. PolenJournal.de finanziert sich durch Werbeeinnahmen. Deaktivieren Sie Ihre Blocker, damit die Inhalte auf PolenJournal.de weiterhin kostenlos bleiben können.
So deaktivieren Sie Ihre Blocker
  1. Klicken Sie auf das Symbol Ihres Werbe- oder Cookiebanner-Blockers in der oberen rechten Ecke Ihres Browsers.
  2. Klicken Sie auf den farbigen Regler, der Ihnen anzeigt, dass Werbung auf PolenJournal.de geblockt wird.
  3. Aktualisieren Sie die Seite und genießen Sie kostenlose Inhalte auf PolenJournal.de.

A Sale Promotion

A description of the promotion and how the visitor could claim the discount