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Konflikt zwischen Duda und Kaczynski?

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Streitpunkt ist nicht nur die Smolensk-Katastrophe.

Dass die Reden zum Gedenktag an die Smolensk-Opfer von Präsident und Parteichef einen völlig anderen Ausklang hatten war wohl kein Zufall. Das Verhältnis zwischen Duda und Kaczynski wird immer kühler, aber warum?

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Nach dem Blatt Rzeczpospolita, glaubt der polnische Präsident Andrzej Duda nicht mehr an die Anschlag-Theorie zur Smolensk-Katastrophe. Zusätzlich zeigte er sich sehr kritische gegenüber dem Vorgehen der Regierung in der Pferdezucht in Janów Podlaski, welches er als schädigend für das Image des Landes empfindet. Das Staatsoberhaupt hat auch Bedenken zum NATO-Gipfel in Warschau. Im Gegensatz zu Kaczynski, zweifelt er daran ob dieser ein Erfolg für Polen wird.

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Auf der anderen Seite wird Duda von Kaczynski immer mehr (auch öffentlich) verachtet. Der Parteichef sieht in ihm keinen politischen Partner oder unabhängigen Spieler. Seine Erwartungen gegenüber Duda beschränken sich angeblich nur auf die schnellst mögliche Unterzeichnung von PiS-Gesetzen – lesen wir im Newsweek. Zudem stoppte Kaczynski zusammen mit seiner Partei fast alle Projekte, die der Präsident den Bürgern im Wahlkampf versprochen hatte. Hier endet die Liste jedoch noch nicht.

Der Chef der PiS-Partei macht dem Präsident auch Vorwürfe für die Krise rund um das Verfassungstribunal. Es handelt sich dabei um das Datum der ersten Sejm-Sitzung nach dem Wahlsieg seiner Partei. Wäre dies für früher angesetzt worden, könnte laut Kaczynski, die Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) problemlos, die von ihnen gewählten Richter ins Tribunal berufen.

Auslösepunkt für Pressespekulationen zum vermeintlichen Konflikt zwischen den beiden Spitzenpolitikern, waren die unterschiedlichen Reden, in denen das Thema Smolensk angesprochen wurde.

Duda appellierte um Verzeihung, vor allem für all die beleidigenden Worte und Verhalten und für die Momente der Erniedrigung. Ich appelliere um Verzeihung, diese brauchen heute wir und das Land, dass wir aufbauen wollen – sagte der Präsident.

Einige Stunden später sprach wiederum Jaroslaw Kaczynski und meinte, dass sich Polen vielmals geirrt und zu früh vergeben habe. Vergeben ist notwendig, aber erst nach dem Schuldbekenntnis und entsprechender Strafe. Weiter machte der Chef der Regierungspartei die Regierung rund um Donald Tusk für die Katastrophe, in der sein Bruder Lech ums Leben kam, verantwortlich.

 

Quellen: Newsweek / GW / RP

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