An dem Nationalfeiertag (3.05.) sprach das Staatsoberhaupt über die nötigen Veränderungen in der Verfassung.
Der Präsident erinnerte daran, dass Polen mit der Verabschiedung der Verfassung am 3. Mai 1791 Europa und der Welt ein Parlamentarismus Modell vorgestellt hat und mit dessen Hilfe gezeigt hat, wie sich eine moderne Staatsform bilden lässt, wie man über die reale Situation der Heimat denken sollte und wie die Sicherheit der Bürger und Mitbürger, die Vertrauen in ein starkes Land und anständiges Leben setzten, aussehen sollte.
Andrzej Duda sprach auch über die jetzige Verfassung, die 1997 verabschiedet wurde:
Wir müssen darüber sprechen, wie der Bürger durch die Verfassung geschützt und beschützt wird. Die Vorschriften zu den Pensionsleistungen müssen beispielsweise gestärkt werden. Wie kam es dazu, dass angesichts der Verfassung, angesichts des Verfassungstribunals die Altersgrenze erhöht wurde und die Bürger sich dagegen nicht einmal wehren konnten? Wie wurde die Verfassung geschrieben, wie wurde sie gehütet, wenn so was legal durchgesetzt wurde?
– kritisierte der Präsident in seiner Ansprache.
Die Bürger erwarten ein ruhiges Leben und Sicherheit, sie erwarten auch soziale Sicherheit. Wie konnte es dazu kommen, dass sich so viele Menschen nicht unter dem Schutz des Arbeitsgesetzbuches befinden? – sagte er weiter und betitelte die jetzige Verfassung, als vorrübergehende Verfassung.
Nicht alles konnte man gut regeln. Wir können jedoch damit nicht zur Tagesordnung übergehen. Wir müssen das alles mit einer ruhigen Debatte und daraus Schlussfolgenden Ergebnissen, reparieren
– beendete Duda.
An den Feierlichkeiten am 3. Mai nahmen neben dem Präsidenten auch die Premierministerin, Sejm- und Senat Marschalle, Regierungsmitglieder und Sejm-Abgeordnete teil. Während der Veranstaltung erklang die polnische Nationalhymne, die Nationalflagge wurde auf einen Mast aufgezogen und ein Salutschuss abgefeuert.
Quelle: Wprost
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