Die polnische Regierung erneuert

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Autor: Archiwum Kancelarii Prezydenta RP, Wikimedia Commons

 

Die Regierung hat einen neuen Sport-, Gesundheitsminister und Minister für Staatsvermögen. Der Präsident berief die neuen Regierungsmitglieder, deren Vorgänger in vergangener Woche aufgrund der Abhöraffäre rückgetreten sind. 

Zum Sportminister wurde Adam Korol, zum Minister für Staatsvermögen Andrzej Czerwiński, und zum Gesundheitsminister Marian Zembala. Um 12 Uhr fängt die Regierungssitzung statt, diesmal in neuer Besetzung. 

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Die Namen der neuen Minister wurden am Montag von Ministerpräsidentin Ewa Kopacz verkündet. 

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Die Veränderungen in der Regierung sind Folge der Veröffentlichung der Ermittlungsakta bezüglich der Abhöraffäre. Rückgetreten sind Bartosz Arłukowicz (Gesundheit), Andrzej Biernat (Sport), Włodzimierz Karpiński (Staatsvermögen), wie auch die stellvertretenden Minister Rafał Baniak (Staatsvermögen), Stanisław Gawłowski (Umwelt) und Tomasz Tomczykiewicz (Wirtschaft). Gekündigt hatten auch der Berater der Ministerpräsidentin Jacek Rostowski und der Koordinator des Geheimdiensts Jacek Cichocki. 

Am Montag informierte Ewa Kopacz über weitere Veränderungen. Marek Biernacki wird Staatssekretär in der Kanzlei des Vorsitzenden des Ministerrates und Koordinator des Geheimdienstes. Die Stellung der stellvertretenden Wirtschaftsministerin wird Anna Nemś übernehmen und der stellvertretenden Umweltministerin Dorota Niedziela. Laut Ewa Kopacz, jede dieser Personen „weiß, was es bedeutet, den Polen zu dienen, und weiß auch, was hart zu arbeiten bedeutet und wie die Probleme der Menschen aussehen.“

Die Partei PO schlug außerdem Małgorzata Kidawa-Błońska auf die Stellung des Sejmvorsitzenden vor. Der EU-Abgeordnete Jarosław Wałęsa solle der Chef des Bürgerinstituts.  

Quelle: polskieradio.pl

 

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