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Abgeordnete fleißig wie nie

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Die Amtszeit des Sejms geht zu Ende. Noch nie zuvor waren die Abgeordneten so fleißig. Es scheint, als wären sie von der Rolle der Abstimmungsmaschinen gelangweilt, behaupten Politologen. 

Eigentlich unterschied sich diese Amtszeit des Sejms nicht von den vorherigen. 102 Sitzungen, 753 verabschiedete Gesetze. Aber es ist ein Trend in den Statistiken der individuellen Arbeit der Abgeordneten zu beobachten. Die Angaben schossen nach oben. 

Als Beispiel kann hier die Interpellationsanzahl dienen, Schreiben, mit denen sich Abgeordnete an die Minister wenden können. In den 90ern waren es nur Ausnahmefälle, von 1993 bis 1997 waren es nur 2,6 Tausend Interpellationen. In der vorherigen Amtszeit 24,4 Tausend, in jetzigen – 34,8 Tausend. 

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„Die Ministeriumsangestellten allarmierten uns, dass zu viel Papier dafür verbraucht werde. Deshalb haben wir ein System eingeführt, dank dem eine Interpellation elektronisch eingereicht werden kann“, berichtet ein Beamter der Sejm-Kanzlei. 

Es stieg auch die Anzahl von Abgeordnetenverkündungen, d.h. unverbindlicher Vorträge. In der vorherigen Amtszeit waren es nur 2,5 Tausend, in der jetzigen 3,5 Tausend. 

Rekorde brachen aber die von den Abgeordneten gegründeten Gruppierungen. Zurzeit funktionieren 163 solcher Gruppierungen, ca. 97 mehr als zwischen 2007 und 2011. Einige haben einen Hobby-Charakter. Die Abgeordneten gründeten z.B. das Parlamentsteam zur Badmintonförderung und Parlamentsschachgruppe. 

Zu den wichtigsten zählen jedoch solche wie Parlamentsgruppen für Fettleibigkeitsvorbeugung und Problemlösung, die zum Meinungsaustausch führten. Die Parlamentsgruppe für die Katastrophe in Smolensk, geleitet von Antoni Macierewicz, war die populärste. 

Angeordnete, die oft an den Gruppenversammlungen teilgenommen haben, verließen auch weniger Sitzungen im Plenarsaal. In dieser Amtszeit gab es nur 1,8 Tausend ungerechtfertigte Abwesenheiten (Abgaben bis Juli dieses Jahres). In den Jahren 2007 bis 2011 waren es 2,2 Tausend und in der gekürzten Amtszeit 2005 bis 2007 sogar 1,9 Tausend. 

Quelle: 4.rp.pl

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