Polen erfüllt derzeit keine Bedingungen für den Beitritt zur Eurozone, heißt es im Bericht der Europäischen Kommission. Fünf weitere Mitgliedstaaten, welche die einheitliche Währung noch nicht eingeführt haben, erfüllen die EU-Kriterien ebenfalls nicht.
Die Europäische Kommission ist verpflichtet, mindestens alle zwei Jahre einen Bericht über die Konvergenz der nicht dem Euro-Währungsgebiet angehörenden Mitgliedstaaten vorzulegen. Voraussetzung für den Beitritt zur Eurozone ist die Erfüllung von vier Bedingungen – den sogenannten Maastricht-Kriterien. Dem Bericht zufolge erfüllt Polen derzeit keine dieser Maßnahmen.
Polen kann den Euro noch nicht einführen
Die erste Bedingung dafür ist, dass die Inflation 1,5 % des durchschnittlichen Preisniveaus der drei Länder des Euroraums mit der niedrigsten Inflationsrate nicht überschreiten darf. Die zweite Bedingung betrifft die öffentlichen Finanzen und lautet, dass das Haushaltsdefizit nicht höher als 3 % des BIP sein darf, während die Staatsverschuldung 60 % des BIP-Werts nicht übersteigt. Im Bericht von 2022 war das die einzige Bedingung, die Polen erfüllte.
Die dritte Bedingung betrifft eine stabile Währung und sieht vor, dass ein Land, das dem Euro-Währungsgebiet beitreten möchte, mindestens zwei Jahre lang am WKM II (Wechselkursmechanismus) teilnehmen muss. Die vierte Bedingung für den Beitritt zum Euro-Währungsgebiet betrifft die langfristigen Zinssätze. Diese dürfen bis zu 2 Prozentpunkte über dem Durchschnitt liegen, der für die drei Länder des Euro-Währungsgebiets mit den niedrigsten Zinssätzen berechnet wurde.
Die Europäische Kommission stellte ferner fest, dass Polen seine Rechtsvorschriften nicht an die Bestimmungen des EG-Vertrags angepasst hat. Das hindert das Land auch daran, dem Euro-Währungsgebiet beizutreten.
Von den nicht dem Euro-Währungsgebiet angehörenden Mitgliedstaaten ist Bulgarien am nächsten dran, die Währung einzuführen. Dies ist für Anfang 2025 geplant. Kroatien ist dem Euro-Währungsgebiet am 1. Januar 2023 beigetreten. Die Europäische Kommission betonte in ihrem Bericht, dass alle Länder der EU mit Ausnahme Dänemarks rechtlich verpflichtet sind, dem Euro-Währungsgebiet beizutreten.
Quelle: tvn24
