Das Regierungsprogramm 500+ wurde von den Abgeordneten des polnischen Parlaments beschlossen. Künftig erhalten die Eltern in Polen ein monatlich ausgezahltes Kindergeld von 500 PLN für ihr zweites und drittes Kind.
Für das Gesetz stimmten insgesamt 261 Abgeordnete, 43 waren dagegen und 140 enthalten sich der Stimme.
Vor der Abstimmung sagte Premierministerin Szydlo zu den Parlamentariern:
Ich will niemanden überreden, ich werde auch nicht appellieren damit sie dieses Programm unterstützen. Jeder von uns muss selbst entscheiden, ob er auf der Seite der polnischen Familie steht oder partikulären Interessen der Parteien.
Kurz nach der Abstimmung ging das Licht aus, dies löste ein Grinsen und Lachen auf dem Saal aus.
Das Programm 500+ sieht vor, dass die Eltern eine Erziehungsleistung in Höhe von 500 PLN (monatlich) für das zweite und die nächsten Kinder bekommen – ohne Rücksicht auf das Einkommen der Familie. Familien mit nur einen Kind müssen ein Gehaltskriterium von 800 PLN (und weniger) pro Person erfüllen oder 1.200 PLN bei einem behindertem Kind. Das Kindergeld wird dann bis zum 18. Lebensjahr des Kindes ausgezahlt.
Die Regierung bezeichnet das Programm als absolut historisch. Weniger begeistert ist die Opposition. Alle Änderungsvorschläge zum Gesetz die von ihr stammen, wurden vom Parlament abgelehnt. Die Bürgerplattform bezeichnet das Gesetz als einem Wahlbetrug und ein Programm für Auserwählte. Nowoczesna (dt. Moderne) erklärte, dass 500+ eine Reihe von unanständigen Lösungen beinhaltet und nur die Reichsten daraus ein Nutzen haben.
Die beschlossene Leistung soll bereits ab April ausgezahlt werden.
Quellen: x-news / interia
