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Medienfreiheit in Polen bedroht?

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Reporter ohne Grenzen präsentieren die Rangliste der Pressefreiheit 2017. Polen rutscht im Ranking weiter nach hinten. 

Medienfeindliche Rhetorik führender Politiker, restriktive Gesetze und politische Einflussnahme in Demokratien haben zu einer Verschlechterung der Lage für Journalisten und Medien weltweit beigetragen – das geht aus der Rangliste der Pressefreiheit 2017 hervor, die Reporter ohne Grenzen am 26. April veröffentlicht haben. In Ländern wie den USA, Polen oder Großbritannien tragen Spitzenpolitiker ihre Geringschätzung gegenüber Journalisten offen zur Schau – lesen wir in der offiziellen Aussendung. 

Dies spiegelt sich auch in der polnischen Platzierung wieder. Das Land an der Weichsel rutschte um 7 Plätze nach Hinten und rangiert derzeit auf Platz 54. In Polen (54, -7) hat die nationalkonservative Regierung das öffentliche Fernsehen unter ihre Fittiche genommen. Mehr als 220 Journalisten wurden seit dem Machtwechsel im öffentlichen Rundfunk entlassen, zur Kündigung gezwungen oder auf weniger einflussreiche Posten versetzt. Die Regierungspartei PiS will private Medien „repolonisieren“. Regierungskritische Zeitungen stehen unter Druck, seit staatliche Firmen dort keine Anzeigen mehr schalten – begründete ROG.

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Doch die Lage hat sich nicht nur in Polen, sondern in knapp zwei Drittel der untersuchten Länder verschlechtert. Dazu haben die Entwicklungen in demokratischen Ländern beigetragen. Immer wieder haben Politiker Journalisten verbal angegriffen und Regierungen Gesetze verabschiedet, die Überwachungsbefugnisse der Geheimdienste ausbauen und Whistleblower bedrohen.

Zu den Staaten in denen die Lage stabil bleibt zählt u.a. die Schweiz (7.), Österreich (11.) und Deutschland (16.), die allesamt dieselben Platzierungen, wie im Vorjahresranking angenommen haben. An der Spitze der Rangliste steht aber erstmals seit 6 Jahren nicht Finnland, sondern Norwegen vor Schweden. Zu den Schlusslichtern der Rangliste gehören wiederum Nordkorea, Eritrea und Turkmenistan. 

Die jährliche Rangliste von `Reporter ohne Grenzen´ bewertet die Lage der Presse- und Informationsfreiheit in 180 Ländern. Grundlage ist ein Fragebogen zu allen Aspekten der unabhängigen journalistischen Arbeit, den Reporter ohne Grenzen an Hunderte Journalisten, Wissenschaftler, Juristen und Menschenrechtsverteidiger weltweit, sowie an sein eigenes Korrespondentennetzwerk verschickt. In der Rangliste der Pressefreiheit

2017 wurden im Wesentlichen die Entwicklungen im Zeitraum von Januar 2016 bis Dezember 2016 berücksichtigt. 

 

Quelle: ROG

 

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