Der angekündete Umbruch in Regierungskreisen beschränkte sich auf nur eine wichtige Veränderung – Mateusz Morawiecki wurde zum Finanzminister ernannt und wird gleich zwei große Ressorts leiten. Doch damit ist nicht Schluss.
Er wollte nicht Premierminister werden obwohl ihn Kaczynski selbst dazu überzeugen wollte. Nun hat er so viel Macht bekommen wie keiner vor ihm. Zwei Ressorts sollen ihm unterliegen. Mateusz Morawiecki – der neue Superminister im Kabinett von Beata Szydlo.
Die Spekulationen haben sich bewahrheitet – Finanzminister Pawel Szamalacha ist am Mittwoch zurückgetreten. Einen Nachfolger soll es jedoch nicht geben, zumindest vorerst. Die Aufgaben des Finanzministers übernimmt Mateusz Morawiecki der gleichzeitig zum Vorsitzenden des neu berufenen Wirtschaftsausschusses des Ministerrates gewählt wurde. Zum ersten Mal in der Geschichte wird ein Minister gleich zwei Ministerien leiten.
Eine große Herausforderung – sagen Experten fast im Einklang. Mit einer Armee von stellvertretenden Ministern und einer ganzen Reihe von Departments soll Morawiecki gleichzeitig die Wirtschaft und Polens Finanzen auf dem richtigen Kurs bringen. Eine zusätzliche Hilfe soll auch der Wirtschaftsausschuss des Ministerrates werden, den er ebenfalls leiten wird.
Mit so viel Macht soll Morawiecki endlich freie Bahn für die Umsetzung seines Planes zur wirtschaftlichen Entwicklung bekommen, welcher bisher von anderen Ressorts und vor allem dem Finanzministerium gebremst wurde. Der Plan soll wiederum Geld in Staatskassen spülen, welches benötigt wird, um die Wahlversprechen zu realisieren. Hier schließt sich also der Kreis.
Wirtschaftswissenschaftler warnen, dass Morawiecki vorsichtig in seinem Handeln sein sollte, um die Staatsfinanzen nicht in Gefahr zu bringen. Schließlich ist er für zwei verschiedene Systeme, die den Wirtschaftswachstum kreieren, ab jetzt verantwortlich.
Quellen: Radio Zet / Wprost / TVN24
Foto: P. Tracz / KPRM
