Ganz Polen soll zu einer Sonderwirtschaftszone werden – verkündete stolz Wirtschafts- und Finanzminister Morawiecki beim Wirtschaftsforum in Krynica. Die Details zum anstehenden Umbruch.
Die Ära der polnischen Sonderwirtschaftszonen, in ihrer derzeitigen Form, neigt sich dem Ende. Das bedeutet auch einen weitgehenden Umbruch. Das Ressort von Minister Morawiecki schmiedet ambitionierte Pläne, die radikale Veränderungen mit sich bringen. Ganz Polen soll zu einer einheitlichen und großen Sonderwirtschaftszone werden, die insgesamt 312 Tsd. Quadratkilometer umfasst. Das bedeutet auch, dass man eine Investitionsprämie in jeder Gemeinde beantragen und bekommen könnte – egal ob groß oder klein. Egal ob reich oder arm.
Als die Sonderwirtschaftszonen berufen wurden, hatten wir mit massiver Arbeitslosigkeit und ungleichmäßiger Entwicklung im Lande zu kämpfen. Heute haben wir auch Gemeinden und Kreise, die ihre Probleme mit der Arbeit haben. Wie kann man anders eine gleichmäßige Entwicklung im ganzen Land erreichen, als durch Investitionsprämien? Das ist unser Markenzeichen. Wir streben nach einer ausgeglichenen Entwicklung. Ganz Polen soll zu einer Sonderwirtschaftszone werden – erklärte Mateusz Morawiecki in Krynica.
In anderen Worten bedeutet das so viel, dass Steuervorteile, die bisher nur für Unternehmen vorgesehen waren, die neue Arbeitsplätze in Sonderwirtschaftszonen geschafft haben, jetzt auch im ganzen Land beansprucht werden können. Der Wirtschaftsminister will mit diesen Veränderungen auch das Image der Wirtschaftszonen aufpolieren, denn laut dem Politiker wurden Wirtschaftszonen primär mit ausländischen Investoren assoziiert. Und tatsächlich, wie er weiter erklärte, kommen 90% der dort angesiedelten Unternehmen aus dem Ausland.
Wir wollen niemanden diskriminieren, aber wir werden so die Kriterien anpassen, dass Kleine-, Mittlere- und sogar Mikrounternehmen im ganzen Land investieren. Das ist leider die Achillesferse unseres Landes – erklärte der Minister.
Was die Regelungen anbelangt – das Wirtschaftsministerium will ein Qualitätskriterium einführen. Bisher spielte vor allem die Zahl der Arbeitsplätze eine große Bedeutung. Beim Qualitätskriterium will man u.a. die Zahl der gut bezahlten Arbeitsplätze unter die Lupe nehmen. Von Bedeutung soll auch die Region sein, in der man sich entscheidet zu investieren, denn je höher die Arbeitslosigkeit in der gewählten Gemeinde ist, desto mehr kann man vom Staat beanspruchen. Investoren sollen künftig auch über die Zusammenarbeit mit Bildungs- und Forschungseinrichtungen informieren. Eine tragende Rolle sollen auch Leistungen an Arbeitnehmer spielen.
Investoren werden in Zukunft nur dann die Investitionsprämie bekommen, wenn sie eine entsprechende Zahl von Punkten einholen. In bestimmten Woiwodschaften kann das 60% und in anderen 40% bedeuten. Unternehmen müssen sich künftig auch an bestimmte Investitionsschwellen halten. Wo die Arbeitslosigkeit niedrig ist, soll man in bestimmten Fällen 100 Mio. Zloty investieren und anders rum – dort, wo die Zahl der Arbeitslosen deutlich über dem Landesdurchschnitt liegt, muss man wiederum nur 10 Mio. Zloty ausgeben. Vieles hängt von der Unternehmensgröße und der Lage ab.
Damit ist aber die Liste der Veränderungen nicht abgeschlossen. Morawiecki und sein Ressort wollen auf befristete Steuererlasse setzen. Damit wird auch das bisher geltende einheitliche Grenzdatum abgeschafft. Befristete Steuererlasse sollen auf 10 bis 15 Jahre, mit Möglichkeit zur Ausweitung für 5 weitere Jahre gelten.
Was soll die polnische Investitionsrevolution bringen? Vor allem Arbeitsplätze, neue Investitionsvorhaben sowie höhere Einnahmen für den Haushalt. Nun wird das Projekt noch mit allen Ministerien sowie Sozialpartnern abgesprochen. Minister Morawiecki will, dass die Veränderungen bereits 2018 in Kraft treten. Ob man diesen Termin tatsächlich einhalten kann bleibt abzuwarten.
Foto: P. Tracz / KPRM
