Die polnische Premierministerin hat die EU-Kommissare nach Polen eingeladen, damit sie sich selbst überzeugen, dass die Demokratie hierzulande funktioniert.
„Das ist eine normale Prozedur der EU-Kommission. Polen war eins der 12 Themen die besprochen wurden. Die Kommission bat uns um Klarstellung gewisser Tatsachen, Überlieferung von Materialien und eine Präzisierung von Informationen, die schon früher von der Regierung an die Kommission übermittelt wurden. Ich finde das ist ein guter Moment den Dialog, den wir führen wollen, realistischer zu gestalten, damit die Kommissare über Polen nicht anhand der Pressemeldungen sprechen, sondern Fakten, die ihnen erlauben festzustellen, dass die Demokratie in Polen weiterhin funktioniert – sagte die Premierministerin während der Sendung „Jeden na jeden“.
Es ist in der Tat das geschehen, worüber ich mit Jean-Claude Juncker gesprochen habe – antwortete die Politikerin auf die Frage von Bogdan Rymanowski, der der Auffassung war, dass die Regierung ein wenig überrascht mit der Kommissionsentscheidung wirkte. Juncker sagte, dass die Kommission eine normale Prozedur durchführen will, also Gespräche und Kontrollen von Dokumenten. Sie wollen sich mit unseren Klarstellungen bekannt machen, weil sie für viele Kommissare undurchsichtig sind. Ich habe den Vorsitzenden Juncker sowie die anderen Kommissare nach Polen eingeladen, damit wir auch hierzulande miteinander sprechen können und damit sich selbst überzeugen, dass alles in Ordnung ist. – sagte Szydlo.
Die Premierministerin versicherte, dass keinerlei Gefahr für Sanktionen seitens der EU bestehe. Die Kommission kann niemanden bestrafen, nur auf bestimmte Mittel aufmerksam machen, wenn sie der Auffassung ist, dass etwas unzureichend gemacht wurde – so Szydlo.
Quelle: TVN24
