Der KOD-Gründer war in der Radiosendung von Monika Olejnik bei Radio Zet zu Gast.
Kijowski sagte in der Radiosendung u.a., dass die Demonstrationen anlässlich des 4. Juni (Jahrestag der ersten freien Wahl von 1989) nicht gegen die Regierung gezielt seien. Vielmehr will man sich über die wiederbekommene Freiest freuen, aber auch die Angst um diese Freiheit ausdrücken, die laut Kijowski heute wieder bedroht sei.
Nach Kijowski gibt es jetzt keine Dreiteilung der Macht, wenn man die Basisdefinition der Demokratie in Betracht zieht. Die bürgerliche Freiheit ist nicht vom Gesetz oder von Institutionen, sondern von Beamten abhängig – stellte er fest.
Monika Olejnik fragte den KOD-Gründer nach dem Anlass des Treffens mit Donald Tusk. Wir glauben, dass man in Europa und auf der ganzen Welt zeigen muss, dass viele polnische Bürger eine andere Einstellung gegenüber der EU, den Werten und der Welt hat. Es gibt Menschen, die das Handeln der Regierung kritisch beurteilen. Wir wollen uns um die polnische Position in Europa, um den Ruf des Landes kümmern. Deswegen treffen wir uns mit vielen Personen aus dem Ausland und erklären, dass es auch ein anderes Polen gibt – antwortete Kijowski und erklärte, dass der Kampf um das Verfassungstribunal notwendig sei, um sich die Unterstützung der Bürger zu sichern. Der Aktivist bezeichnete dies als eine Neigung zur Führung einer populistischen Politik, die auf negativen Emotionen basiert.
Kijowski sprach auch über die größte Schwäche der Opposition. Diese sieht er in der politischen Spaltung – Es ist eine normale Sache, dass sich die einzelnen Parteien voneinander unterscheiden wollen. Aber wenn das ganze System in Gefahr sei, muss man das System verteidigen und die Spielchen zwischen den einzelnen Fraktionen bei Seite legen – unterstrich er.
Laut Kijowski würden auch vorzeitige Wahlen nicht viel ändern. Umfragen zeigen, dass Wahlen nichts bringen würden. Wir müssen von ganz unten mit der Arbeit anfangen, alle Angelegenheiten auf bürgerlichem Niveau in Ordnung bringen und wenn dann die Wahlen kommen, müssen wir uns entsprechend der Situation, entsprechen der Wahlordnung verhalten – so Kijowski.
Quellen: Radio Zet / GW
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