Mehrere politische Oppositionsparteien (vorwiegend außerparlamentarische) haben sich zu einem Bündnis geschlossen und wollen gegen den Kurs der Regierung vorgehen. Die Bürgerplattform schließt sich jedoch nicht an.
Der Chef des Komitees zur Vereidigung der Demokratie (KOD) – Mateusz Kijowski schlug den polnischen Oppositionsparteien ein gemeinsames Bündnis vor. Die Einladung wurde u.a. von Nowoczesna (dt. Moderne), und der PSL (dt. Volkspartei) angenommen. Doch auch außerparlamentarische Oppositionen darunter Inicjatywa Polska (dt. Initiative Polen) sowie SLD (dt. Bündnis der Demokratischen Linken) oder die Grünen, nehmen an diesem Vorgehen teil. Die größte Oppositionspartei PO (dt. Bürgerplattform) schloss sich der Koalition (noch) nicht an. Kijowski sprach davon, dass man auf eine öffentliche Erklärung von Grzegorz Schetyna warte. Die Bewegung von Pawel Kukiz ist ebenfalls nicht dabei.
Das Bündnis, welches unter dem Namen „Freiheit, Gleichheit, Demokratie“ funktioniert, will gegen die Regierungslinie antreten.
Wir sind uns einig, dass drei Kernpunkte, die uns Verbinden, unsere Zusammenarbeit kennzeichnen werden. Das sind erstens europäische Werte […], zweitens Rechtsstaatlichkeit […] und drittens der Widerstand gegen die Zerstörung des Landes, dass in allen möglichen Bereichen stattfindet
– sagte Mateusz Kijowski von KOD.
Ryszard Petru von Nowoczesna sagte, dass die Opposition seit langem nach gemeinsamen Berührungspunkten in verschiedenen Bereichen und Kreisen suchte.
Mateusz Kijowski schlug vier Themenbereiche vor, die faktionsübergreifend sind und mit denen wir alle einverstanden sind. Dazu zählen – die EU, die Verfassung, keine Akzeptanz für die Aneignung des Landes und Hassrede.
Die Parteiführer sollen sich jetzt regelmäßig treffen und gemeinsam über weitere Schritte entscheiden. Die Aktivität der Bündnisanhänger soll sich vor allem auf Straßendemonstrationen konzentrieren. Noch ist offen ob aus dem Zusammenschluss auch ein Wahlbündnis werden wird.
Quellen: Onet / Newsweek
