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Morawiecki: Keine Pläne zur Volksabstimmung über die Euro-Annahme

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Mateusz Morawiecki

Der Finanz- und Wirtschaftsminister Mateusz Morawiecki, der nach dem Beitritt zur Eurozone gefragt wurde, sagte im Interview mit Financial Times, dass man keine Pläne diesbezüglich habe. 

Morawiecki sagte, dass Polen zwar die europäische Integration unterstützt und offen gegenüber dem ausländischen Kapital sei, doch über die Annahme der europäischen Währung kann in diesem Moment keine Rede sein. 

Gefragt nach einer potenziellen Volksabstimmung diesbezüglich, quittierte er kurz – dass dies nicht geplant ist aber man die Entwicklung in der Eurozone beobachtet. Der Politiker wies darauf hin, dass man alle Bedingungen außer der Beteiligung am ERM II-Mechanismus erfüllt. Über den Wechselkursmechanismus sagte er, dass er einer Reform bedingt und auch für die Probleme verantwortlich ist mit denen z.B. Portugal zu kämpfen hat.

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Unterdessen hat sich Polen im Beitrittsvertrag dazu verpflichtet, den Euro einzuführen. Deswegen vertritt die EU-Kommission die Meinung, dass eine Volksabstimmung zum Thema ungerechtfertigt und rechtswidrig wäre. 

Nur zwei Länder – Dänemark und Großbritannien haben sich eine Ausstiegsklausel im Beitrittsvertrag gesichert. Dementsprechend sind diese Länder nicht verpflichtet den Euro anzunehmen. Den Vertrag den Polen unterzeichnete, verpflichtet das Land von Zloty auf Euro umzutauschen. Ein festes Datum wird jedoch nicht genannt.

 

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