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  • 17 Okt 2018

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  • 17 Okt 2018

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  • 17 Okt 2018

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Mittwoch, 17. Oktober 2018
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(Ein Kommentar von Ryszard Galla)

 

Ryszard Galla 
Sejm-Abgeordneter der Republik Polen

Geboren am 22.7.1956 in Breslau, Maschinenbauingenieur von Beruf. Abgeschlossenes Studium an der Fakultät für Mechanik der Technischen Hochschule in Oppeln sowie ein Aufbaustudium im Bereich der Verwaltung des Gesundheitswesens an der Wirtschaftsakademie in Breslau. Verheiratet, zwei Söhne.

1999 – 2002 Vizemarschall und später Marschall der Woiwodschaft Oppeln. Seit 2005 im polnischen Parlament (Sejm) als Vertreter der der Deutschen Minderheit in Polen.

Mitglied des Ausschusses für öffentliche Finanzen, Stellvertretender Vorsitzender der Polnisch-Deutschen Parlamentariergruppe. Stellvertretender Vorstandsvorsitzender der Sozial-Kulturellen Gesellschaft der Deutschen im Oppelner Schlesien.

Mit dem neuen Jahr sollten wir uns alle eigentlich frisch und munter wieder an die Arbeit machen, auch die Parlamentarier. Im polnischen Sejm haben wir aber ein ernsthaftes Problem, denn das vergangene Jahr endete dort mit einem Eklat, der nicht sein musste, hätte man ihn nur wirklich vermeiden wollen. Leider ging der Sejmmarschall nicht in diese Richtung und so ergoss sich eine Woge des Protests. Im Endeffekt wurde das Rednerpult im Plenarsaal besetzt und bleibt bis heute blockiert. Bis zum 11. dieses Monats und damit bis zur ersten Sejm-Sitzung 2017 dürfte sich daran vermutlich auch nichts ändern. Es fragt sich daher: Wird der Sejm seine Sitzung am 11. Januar normal beginnen?

 

Leider gibt es auf diese Frage vorerst keine Antwort. Die Oppositionsseite hat jedenfalls Bedingungen gestellt: Wiederzulassung des Abgeordneten Michał Szczerba zur Teilnahme an den Beratungen sowie Neuabstimmung über das Haushaltsgesetz, was offenbar für die PiS nicht akzeptabel ist. Wir haben somit einen sehr beunruhigenden Jahresanfang und es ist schwierig vorauszusehen, wie es weitergehen wird. Wie wir wissen, liegt das Wesen der Demokratie auch darin, dass man miteinander spricht und nach Kompromisslösungen sucht. In diesem Fall jedoch haben sich beide Seiten kräftig eingegraben und wollen nicht locker lassen.

 

Wir haben zwar noch zwei neutrale Fraktionen, Kukiz'15 und die PSL, aber es ist nicht klar, ob Paweł Kukiz und der PSL-Vorsitzende Władysław Kosiniak-Kamysz in der Lage sind, auf die beiden größten Fraktionen – die PiS auf der einen Seite und die PO auf der anderen – derart Einfluss zu nehmen, um zu erreichen, dass der Sejm am 11. Januar seine Sitzung im Plenarsaal beginnt. Die nun kommenden Tage werden mit Sicherheit Lösungsansätze bringen. Welche es sein werden, bleibt aber heute noch ein Fragezeichen. Wir stehen vor einer großen Unbekannten. 

 

 

Notiert von Krzysztof Świerc

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