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Freiheit für die Medien

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(Ein Kommentar von Ryszard Galla)

Der Sturm, der am vergangenen Montag im polnischen Parlament losbrach, hat auch polnische Medien getroffen: Auch ihre Handlungsfreiheit wird nun eingeschränkt. Das darf nicht sein, denn die Rolle der Medien besteht ja darin, die Gesellschaft über all das zu informieren, was im politischen Leben des Landes geschieht. Und die Gesellschaft will diese Informationen erhalten und hat auch ein Recht dazu. Jegliche Versuche, die Medien einzuschränken, indem man beispielsweise die Arbeit von Journalisten behindert, diese vom Hauptflur des Parlaments in irgendeine Sejm-Peripherie verbannt, etc., sehe ich daher als falsch.

 

Ryszard Galla
Sejm-Abgeordneter der Republik Polen

Geboren am 22.7.1956 in Breslau, Maschinenbauingenieur von Beruf. Abgeschlossenes Studium an der Fakultät für Mechanik der Technischen Hochschule in Oppeln sowie ein Aufbaustudium im Bereich der Verwaltung des Gesundheitswesens an der Wirtschaftsakademie in Breslau. Verheiratet, zwei Söhne.

1999 – 2002 Vizemarschall und später Marschall der Woiwodschaft Oppeln. Seit 2005 im polnischen Parlament (Sejm) als Vertreter der der Deutschen Minderheit in Polen.

Mitglied des Ausschusses für öffentliche Finanzen, Stellvertretender Vorsitzender der Polnisch-Deutschen Parlamentariergruppe. Stellvertretender Vorstandsvorsitzender der Sozial-Kulturellen Gesellschaft der Deutschen im Oppelner Schlesien.

Ich verstehe schon, dass für Politiker die Medien gerade dann besonders nützlich bis notwendig werden, wenn sie selbst etwas mitteilen wollen, unbequem hingegen, wenn dieselben Medien, die ihnen zuvor gewogen waren, andere Dinge zeigen und berichten, zumal solche, die manch einem Politiker nicht in den Kram passen. Wir müssen dennoch daran denken, dass Polen ein demokratischer Staat ist und die Redefreiheit gewahrt bleiben muss. Folglich muss auch entsprechenden Freiräumen für journalistisches Handeln und Arbeiten Rechnung getragen werden.

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Allerdings sollten die Medien nicht auf bestimmte politische Optionen ausgerichtet sein, was aber derzeit leider der Fall ist. Ich spreche deshalb darüber, weil dieser Trend sich inzwischen zunehmend bemerkbar macht. Ich finde das sehr besorgniserregend, denn wir haben jetzt Medien, die regierungsfreundlich und regierungsfeindlich sind. Das dürfte nicht sein! Wir brauchen ja eine homogene Medienlandschaft, ob es sich nun um öffentlich-rechtliche oder private Medien handelt. Hauptsache, sie sind professionell, effizient und natürlich objektiv.

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Notiert von Krzysztof Świerc

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