Das am Mittwoch stattgefundene Treffen im Präsidentenpalast wurde dem Resümee der Bestrebungen um die Wiederherstellung des gesellschaftlichen Dialogs gewidmet. Der Arbeitsminister, Gewerkschaftsvertreter, wie auch Arbeitgeber nahmen darin Teil.
„Wir haben uns vor einem Jahr in ähnlichen Kreis getroffen. Damals kam es zu einer Einstellung des gesellschaftlichen Dialogs aufgrund der Entscheidung von Gewerkschaften, die in der Arbeit der dreiparteiischen Kommission nicht teilnehmen wollten. (…) Insofern bedanke ich mich herzlichst, dass wir heute die Meinungen über auf einem Gesetzvorschlag seitens der Gewerkschaften gegründeten Arbeitseffekten hören können“ – sagte der Staatspräsident am Anfang des Treffens.
Er unterstrich dabei, der Gesetzvorschlag sei zurzeit mit den Arbeitgebern diskutiert. „Soweit ich informiert mit, können wir von Vorschritten in diesem Bereich sprechen, es gibt ein Projekt“ – fügte Komorowski hinzu. Von den Entscheidungen, die auf den Treffen am Mittwoch fallen werden, hänge die Zukunft des dreiparteiischen Dialogs.
Vor einem Jahr stellten die Gewerkschaften ihre Teilnahme an der dreiparteiischen Kommission ein, was dazu führte, dass sie u.a. keine Beschlüsse mehr treffen konnte. Die Gewerkschaften waren der Meinung, der Dialog sei vorgetäuscht worden, da die Gewerkschaftspostulate nicht unter Bezug genommen seien. Ende Oktober 2013 reichten sie Ideen für ein neues Gesetz über den gesellschaftlichen Dialog. Die Gewerkschaften verlangen, die Kommission von einer neuen, unabhängigen Institution, einem Gesellschaftsdialograd, zu ersetzen.
Eigene Ideen für die Reform an der dreiparteiischen Kommission haben die Arbeitgeber. Die neue Institution solle auch Gesellschaftsdialograd heißen und unabhängiges Organ sein mit eigenem Sekretariat.
Die Regierung wartet auf Vereinbarungen zwischen den Gewerkschaften und Arbeitgebern. Das Arbeitsresort signalisierte aber, er arbeite an eigener Lösung.
Quelle: www.wiadomosci.onet.pl/
