Das Ministerium für Meereswirtschaft und Binnenschifffahrt hat einen Gesetzentwurf vorbereitet, um den Auswirkungen der Dürre entgegenzuwirken. Dabei ist die Rede von Steuern für Beton.
Bisher wurde die Betonsteuer in Polen auf Gebiete erhoben, in denen das Wasser nicht in den Boden eindringen kann, weil die Oberfläche betoniert oder mit Immobilien belegt war. Heutzutage wird sie jedoch hauptsächlich von Eigentümern von Hypermärkten bezahlt, die mit Betonparkplätzen ausgestattet sind. Darüber hinaus gilt diese Gebühr heute nur für Immobilien in Gebieten, die nicht an die Kanalisation mit angeschlossen sind. Wenn das neue Gesetz in Kraft tritt, wird es daher nach Angaben des Ministeriums für Seewirtschaft bis zu zwanzigmal mehr Immobilien umfassen. Die geltende Betonsteuer wird auf Grundstücke ab 600 Quadratmeter ausgedehnt, wenn sie mindestens zur Hälfte bebaut sind.
Diese Steuer werden vor allem Eigentümer von kleinen Grundstücken zu spüren bekommen. Für sie kann die Jahresgebühr für den ermäßigten Selbstbehalt nach Berechnungen des Ministeriums für Seewirtschaft und Binnenschifffahrt etwa 1350 zl betragen. Das Ministerium rechnet damit, dass die Steuereinnahmen von 6 auf 180 Millionen zl steigen könnten. Die Mittel sollen eingesetzt werden, um den Auswirkungen von Dürren und Überschwemmungen entgegenzuwirken. Dort, wo Beton ist, kann das Wasser nicht in die Erde gelangen.
Betonsteuer in städtischen Gebieten
Die neuen Regelungen enthalten keine Ausnahmeregelungen für lokale Behörden. Folglich können sie verstädterte Gebiete auch in Stadtzentren umfassen. In Zukunft soll die Steuer die Betonierung von Plätzen, Grünanlagen, Marktplätzen verhindern. Dies ist in den Letzten Jahren zum großen Problem geworden. In Zukunft sollen auch die Immobilien, die an die Kanalisation angeschlossen sind, diese Steuer entrichten. Die derzeitigen Vorschriften gelten nur für Gebäude, die nicht an die Kanalisation angeschlossen sind. Die Steuer wird unabhängig von der Gebühr für die Ableitung von Regenwasser oder Tauwasser sein.
Derzeit ist es schwer festzustellen, wie viel Grünfläche in den letzten Jahren in Beton umgewandelt wurde. Laut dem Vertreter des Verbands “Miasto jest Nasze“, Jan Mencwel, kann man anhand von Satellitenbildern sehen, dass in größeren Städten der Verlust an Grünflächen, d.h. biologisch aktiven Flächen zugunsten der regenundurchlässigen 1% pro Jahr beträgt.
