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Dienstag, 17. Juli 2018
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Im dritten Quartal 2017 wurden insgesamt 4.244 Seiten Typoskript von Gesetzen rechtskräftig. Dies bedeutet einen Rückgang um 45,7% im Vergleich zum Vorjahreszeitraum - berichtet Grant Thornton im neuesten Barometer zur Stabilität der Rechtslage in der polnischen Wirtschaft.

Seit 2015 wird die Produktion von Gesetzen in Polen intensiv von Grand Thornton beobachtet. Die Ergebnisse dieser Forschung werden einmal im Jahr im sog. Barometer zur Stabilität der Rechtslage in der polnischen Wirtschaft veröffentlicht. Vierteljährlich wird der Stand der Rechtslage an der Weichsel in Kürze nähergebracht.

Die Schlüsse die man aus der neuesten Auswertung von dem Beratungsunternehmen ziehen kann, sind überraschend recht optimistisch. Trotz der Tatsache, dass in den letzten Jahren die Gesetzproduktion ständig zunahm, kann man mit Blick auf das dritte Quartal von einer echten Kehrwende sprechen. Zwischen Anfang Juli und Ende September wurden 508 Rechtsakte verabschiedet, die sich aus 4.244 Seiten Typoskript zusammengesetzt haben. Das bedeutet einen Rückgang um 45,7% im Vergleich zum Vorjahreszeitraum (damals waren es noch 7816 Seiten).

Tomasz Wróblewski von Grand Thornton meint, dass diese Entwicklung als eine gute Nachricht für die Wirtschaft wahrgenommen werden kann. Gleichzeitig warnt er jedoch vor voreiliger Freude, denn ein solcher Rückgang wurde bereits verzeichnet, es handelte sich dabei nur um eine Abweichung vom Trend. Auch diesmal deutet wenig darauf, dass diese Entwicklung länger anhalten wird. 

Zwar wurden Gesetze im dritten Vierteljahr 2017 nicht mehr im Expresstempo verabschiedet, dennoch ist das Ausmaß des Phänomens allgemein hoch. Statistisch gesehen werden an einem Arbeitstag laut Grant Thornton in Polen 9 Rechtsakte, also umgerechnet 76 Seiten Typoskript rechtskräftig. Theoretisch sollten sich damit zumindest oberflächlich alle Unternehmer, die ihre Geschäfte an der Weichsel abwickeln, bekannt machen. 

Wenn man das Ganze mit Blick auf die ersten neun Monaten des Jahres betrachtet, fällt einem schnell ins Auge, dass im diesen Zeitraum laut Grand Thornton 22.317 Seiten Typoskript von Rechtsakten verabschiedet wurden. Umgerechnet ist das immer noch 8,3% mehr als im selben Zeitraum im Vorjahr (damals waren es noch 20.612 Seiten). 

Grant Thornton erinnert an dieser Stelle, dass man im vergangenen Jahr einen neuen Rekord bezüglich der Gesetzproduktion aufgestellt hat. 2016 sind insgesamt 31,9 Tsd. Seiten Typoskript von Rechtsakten in Kraft getreten. Sollte man heuer das Durchschnittstempo der ersten neun Monaten halten, wird 2017 mit 34,6 Tsd. Seiten ein neuer Rekord aufgestellt.

Es kann auch passieren, dass das schwarze Szenario letztendlich nicht eintritt und die Gesetzproduktion auch im vierten Quartal 2017 ein ähnliches Niveau wie im dritten erreicht. Sollte sich dies bewahrheiten, wäre das Jahr 2017 das erste seit 2011, in dem weniger Seiten Gesetze verabschiedet worden sind als im Vorjahr. Dies wäre die lang ersehnte Durchschnaufspause für Unternehmer. Die Unbeständigkeit des polnischen Rechtssystems bremst die polnischen Unternehmer, bremst deren Entwicklung und schließlich das Wachstum. Ob das Bürokratiemonster, zu dem sich Polen entwickelt, bereits in diesem Jahr bezähmt wird, wird sich zeigen. Doch so langsam begreifen anscheinend alle Beteiligten, dass die Überproduktion von Gesetzen unter der Fuchtel gehalten werden muss. Einen ersten Funken Hoffnung, dass dies tatsächlich eintritt, hat man nun.

 

Quelle: Grand Thornton

 

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