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Wo Goethe und Chopin sich erholten

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Sonntag, 22. Oktober 2017
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Jacek Saryusz-Wolski / Foto: European People's Party (EPP Brussels Summit; Mar. 2014) [CC BY 2.0 (http://creativecommons.org/licenses/by/2.0)], via Wikimedia Commons
Jacek Saryusz-Wolski / Foto: European People's Party (EPP Brussels Summit; Mar. 2014) [CC BY 2.0 (http://creativecommons.org/licenses/by/2.0)], via Wikimedia Commons

Die Warschauer Regierung unterstützt EU-Ratspräsident Tusk nicht mehr und nominierte Jacek Saryusz-Wolski für seinen Posten.

Am Samstag (04.03.2017) wurde es offiziell – die polnische Regierung verweigerte Donald Tusk ihre Unterstützung. Außenminister Waszczykowski bestätigte, dass man den Europaabgeordneten Jacek Saryusz-Wolski an seine Stelle nominierte. Über den EU-Abgeordneten sagte der Minister, dass er ein erfahrener Politiker sei, der seit Jahren im EU-Parlament tätig ist und Verdienste in Sachen EU-Integration auch in Polen hat.

Kurz vor der offiziellen Mitteilung seitens des Außenministeriums hat die Führung der Regierungspartei, die Premierministerin dazu aufgefordert sich gegen eine Kandidatur Tusks zu stellen. Die Pressesprecherin der Partei erklärte, dass der EU-Ratspräsident das Gebot der Neutralität in Bezug auf Polen verletzt hat. Weiter habe sich der Politiker wiederholt gegen polnische Interessen gestellt und die Opposition an der Weichsel öffentlich unterstützt. Beata Mazurek wies auch darauf hin, dass Donald Tusk, der aus der liberal-konservativen Bürgerplattform und damit aus einem anderen politischen Lager stamm, Lösungen unterstützt, die auf Widerstand seitens der Regierung treffen. Gemeint sei hier die Flüchtlingsverteilung.

Gefragt nach den Gründen für solche Entscheidung, antwortete die Pressesprecherin von PiS, dass dies die Position der polnischen Regierung stärken soll und ein Signal dafür sei, dass man mit dem Handeln des Ratspräsidenten unzufrieden sei.

Nach dem die Kandidatur von Jacek Saryusz-Wolski öffentlich wurde, hat die Bürgerplattform den Politiker aus den Parteistrukturen ausgeschlossen.  

Jacek Saryusz-Wolski ist zurzeit Vorsitzender des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten, Menschenrechte, Gemeinsame Sicherheit und Verteidigungspolitik im Europaparlament. In der Vergangenheit war er Vorsitzender in der Delegation für die Beziehungen zur Parlamentarischen Versammlung der NATO und Stellvertretender Vorsitzender in der Delegation in der Parlamentarischen Versammlung EURO-NEST.

 

 

 

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