(Ein Kommentar von Ryszard Galla)
Die parlamentarische Fachgruppe Freunde der Oder trifft diese Woche erneut zusammen. Hierbei soll Marek Gróbarczyk, Minister für Meereswirtschaft und Binnenschifffahrt, eine Entwicklungsstrategie für die Binnenschifffahrt vorstellen. Dies ist ein wichtiger Moment, nachdem die vorherigen Regierungen sich nicht mit der Schiffbarkeit der Oder befassten. Man betrachtete den Fluss damals nur unter dem Blickwinkel der Hochwassersicherheit und dazugehöriger Schutzdeiche. Eine Nutzung seines Potenzials für die Schifffahrt und Wirtschaft war nur selten im Gespräch.
Ryszard Galla
Sejm-Abgeordneter der Republik Polen
Geboren am 22.7.1956 in Breslau, Maschinenbauingenieur von Beruf. Abgeschlossenes Studium an der Fakultät für Mechanik der Technischen Hochschule in Oppeln sowie ein Aufbaustudium im Bereich der Verwaltung des Gesundheitswesens an der Wirtschaftsakademie in Breslau. Verheiratet, zwei Söhne.
1999 – 2002 Vizemarschall und später Marschall der Woiwodschaft Oppeln. Seit 2005 im polnischen Parlament (Sejm) als Vertreter der der Deutschen Minderheit in Polen.
Mitglied des Ausschusses für öffentliche Finanzen, Stellvertretender Vorsitzender der Polnisch-Deutschen Parlamentariergruppe. Stellvertretender Vorstandsvorsitzender der Sozial-Kulturellen Gesellschaft der Deutschen im Oppelner Schlesien.
Die 460 Abgeordneten im polnischen Sejm oder auch die 100 Senatoren sind Auserwählte des Volkes und müssen sich entsprechend an das Gesetz halten, anstatt dieses zu brechen. Ein Skandal ist es auch zu sagen, es handle sich um einen Verstoß gegen das angewandte Recht, nicht aber gegen moralische Grundsätze. Denn in einem solchen Fall muss die Anwendung des Rechts ganz offensichtlich mit der Anwendung moralischer Prinzipien einhergehen, geschweige denn von Rechtsverletzungen durch Menschen, die das Gesetz schaffen. Der Zwischenfall sorgte daher für eine große Spannung zwischen der Regierungsseite und der Opposition. Außerdem haben Vertreter einer der Fraktionen gegen Abgeordnete einer anderen Partei Anzeige bei der Staatsanwaltschaft erstattet.
Die Entwicklungsstrategie für die Binnenschifffahrt spricht u.a. über Aufgaben rund um die Oder, die so schnell wie möglich zu realisieren sind, damit der Fluss mindestens die fünfte Schiffbarkeitsklasse erreicht. Die Rede ist auch von einer Anlagenmodernisierung im Oberlauf der Oder zwischen Kandrzin-Cosel und Breslau oder auch von einer Fertigstellung der Staustufe Maltsch im freifließenden Unterlauf ab Breslau. Das Projekt ist nicht groß, zieht sich aber leider sehr in die Länge. Nun bin ich aber zuversichtlich, dass es innerhalb der nächsten zwei Jahre zu seinem Abschluss kommen wird und zudem noch mindestens zwei weitere Staustufen – in Lebus und Steinau – entstehen werden, denn das wird die Schiffbarkeit erhöhen.
Die Strategie spricht auch von einer Neuverhandlung eines im vorigen Jahr abgeschlossenen deutsch-polnischen Regierungsvertrags über die Instandhaltung des Grenzteils der Oder, damit dieser mindestens in der fünften Schiffbarkeitsklasse bleibt. Diese Maßnahmen freuen mich sehr und wenn sie nur gut programmiert werden und die Finanzierungsquellen garantiert sind, dann sehe ich gute Chancen, dass die Schiffbarkeit der Oder in etwa zehn Jahren viel besser ist als jetzt.
Notiert von Krzysztof Świerc
