Gefährliche Haltung (Ryszard Galla )

Ryszard Galla (Sejm-Abgeordneter der Republik Polen): In den letzten Jahren haben wir eine enorme Verbesserung der Zusammenarbeit zwischen Polen und Deutschland bemerkt, was in jedem Bereich sichtbar war, den wir berücksichtigen konnten – sowohl im wirtschaftlichen als auch gesellschaftlichen, kommunalen und privaten Bereich, der geradezu freundschaftlich wird. In den letzten Monaten nach dem Regierungswechsel in Polen fingen jedoch gewisse gefährliche Signale an aufzutauchen, die einen negativen Einfluss auf den jetzigen Stand haben könnten. Es beunruhigt mich, wie diese Zusammenarbeit in Zukunft aussehen wird. Im Allgemeinen sind es aber Signale, die insbesondere auf dem politischen Gebiet auftauchen, was in jenem Moment des Regierungswechsels erfolgte. Die neue Regierung hat nämlich eine ganz andere Vorstellung von der internationalen Zusammenarbeit (darunter auch mit Deutschland).

Zum Glück ist die Wirtschaft ein solcher Kreislauf, der seine ganz eigenen Rechte hat. Die polnische Wirtschaft ist besonders eng mit der deutschen verbunden. Wenn wir in die Statistiken schauen, bemerken wir sofort, dass der wirtschaftliche Austausch zwischen Deutschland und Polen sehr aktiv ist und der Warenumsatz zwischen den beiden Ländern ständig steigt. Die Gründe dafür sind unter anderem die enge Nachbarschaft, die Arbeitskultur und die Wirtschaftsverwaltung, die in beiden Ländern ähnlich sind. So ist es möglich, dass die Wirtschaft blüht. Die Grundlagen dieser Entwicklung sind in den 90er Jahren des 20. Jahrhunderts entstanden, also damals, als der deutsch-polnische Nachbarschaftsvertrag unterzeichnet wurde, der die Möglichkeit der Zusammenarbeit zwischen den beiden Staaten sehr verbreitet hat und zwar nicht nur im Bereich der Artikel 20 und 21, die die nationalen Minderheiten betreffen. Wir sollten aber nicht vergessen, dass nicht die Urkunden, sondern die handelnden Menschen am wichtigsten sind. Die haben doch einen Einfluss darauf, wie sich ein bestimmtes Gebiet entwickelt. In diesem Fall geht es um die Wirtschaft, die sich glücklicherweise sehr gut entwickelt, da die Menschen auf beiden Seiten der Grenze einen hervorragenden Kontakt zueinander haben.

Was kommt aber in den nächsten Monaten und Jahren? Wenn man die Situation aus Warschau beobachtet, scheint es, dass die wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen Polen und Deutschland so fest verwurzelt ist, dass sie so schnell keiner Verschlechterung unterliegen kann. Im Gegensatz zu Polen hat die Politik in Deutschland keine enge Verbindung mit der Wirtschaft, wodurch sie sie nicht auf einmal verwirren kann. Meiner Meinung nach kann es zwar zu verschiedenen Unstimmigkeiten in der polnisch-deutschen Politik kommen, die aber nicht von so großer Bedeutung sein werden, dass sie die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen den beiden Ländern verderben. Auf jeden Fall möchte ich nicht, dass es dazu kommt, da ich mir dessen bewusst bin, dass alles was in Polen geschieht, in großem Ausmaß davon abhängt, wie sich die Wirtschaft und Handelsbeziehungen entwickeln. Dem folgen nämlich die Arbeitsplätze, Steuern und Mittel für die Finanzierung von Selbstverwaltungen oder die Aufgaben, die von den Selbstverwaltungen durchgeführt werden. Es kann für die polnische Wirtschaft schwierig werden ohne die deutsche richtig zu funktionieren und die bisherige Entwicklung aufrechtzuerhalten.

Die größte Gefahr in der Aufrechterhaltung der guten wirtschaftlichen Beziehungen zwischen Polen und Deutschland erkenne ich darin, dass sich die neue Politik der amtierenden polnischen Regierung im Verhältnis zu der bisherigen völlig ändert. Die bisher regierenden Parteien (PO und PSL) haben eine proeuropäische und wirtschaftsfreundliche Politik geführt und das Wirtschaftswachstum gefördert. In dieser Hinsicht sehe ich heutzutage einen Stillstand, der wirklich eine Stagnation in den guten gegenseitigen Wirtschaftsbeziehungen verursachen kann. Gleichzeitig möchte ich auch anmerken, dass wir vor der Entscheidung stehen, ob Polen zu den wirtschaftlich am besten entwickelten Ländern der Europäischen Union wie Deutschland, Frankreich und Großbritannien gehören wird oder sich in der sogenannten zweiten Liga befindet, deren Mitglieder unter anderem die mittel- und osteuropäischen Länder sind. Wenn es dazu kommt ist es möglich, dass es sich herausstellt, dass Polen zwar Spitzenreiter ist, aber nicht der ersten, sondern der zweiten Liga. Dazu kommt noch die Abneigung gegen die Einführung des Euro, was auch zu einer gewissen Wirtschaftsverlangsamung in Polen beitragen kann.

Notiert von Krzysztof Swierc