(Ein Kommentar von Ryszard Galla)
Der Besuch der Bundeskanzlerin Angela Merkel auf der Sitzung der Visegrád-Gruppe in Warschau letzte Woche war nach meiner Auffassung eine wichtige Geste der deutschen Bundesregierung und zeigte deren Bereitschaft zu Gesprächen mit denjenigen Staaten, die nicht ganz mit der Integrationspolitik der EU einverstanden sind. Es ist sehr gut, dass die deutsche Kanzlerin dabei in die Hauptstadt Polens kam, denn dies zeigt, dass Berlin durchaus Rücksicht auf die Länder der Visegrád-Gruppe nimmt. Zugleich ist es ein Signal an Polen, dass Deutschland es als Spitzenreiter der Gruppe sieht und mit seiner Regierung über gewichtige Dinge im Zusammenhang mit diesem Teil Europas sprechen will.
Ryszard Galla
Sejm-Abgeordneter der Republik Polen
Geboren am 22.7.1956 in Breslau, Maschinenbauingenieur von Beruf. Abgeschlossenes Studium an der Fakultät für Mechanik der Technischen Hochschule in Oppeln sowie ein Aufbaustudium im Bereich der Verwaltung des Gesundheitswesens an der Wirtschaftsakademie in Breslau. Verheiratet, zwei Söhne.
1999 – 2002 Vizemarschall und später Marschall der Woiwodschaft Oppeln. Seit 2005 im polnischen Parlament (Sejm) als Vertreter der der Deutschen Minderheit in Polen.
Mitglied des Ausschusses für öffentliche Finanzen, Stellvertretender Vorsitzender der Polnisch-Deutschen Parlamentariergruppe. Stellvertretender Vorstandsvorsitzender der Sozial-Kulturellen Gesellschaft der Deutschen im Oppelner Schlesien.
Zu bedenken ist hierbei, dass die migrationspolitischen Probleme des Alten Kontinents in vielen gesellschaftlichen Lebensbereichen ihren Niederschlag finden. Die medial vielzitierte Frage von Kanzlerin Merkel lautete daher: Was sollte die EU im Grunde sein und womit sollte sie sich beschäftigen? Ich denke, dass es angesichts der Migrationskrise, die wir zweifelsohne in der EU haben, nun höchste Zeit dafür ist, dass die Mitgliedsstaaten sich zusammensetzen und ihre Politik in dieser Frage revidieren. Denn es gilt, diese Aufgabe neben der einzelstaatlichen Ebene auch auf überstaatlicher und sogar weltweiter Ebene zu lösen.
Das Thema ist ungemein wichtig, denn ungeachtet der Positionen zur Flüchtlingsfrage sind europäische Staaten, ob sie in der EU sind oder nicht, zum jetzigen Zeitpunkt den Flüchtlingswellen ausgesetzt aus Ländern, wo schwierige oder gar kriegerische Zustände herrschen. Die Menschen dieser Länder sehen Europa als einen Hort des Friedens und Wohlstands und sie werden deshalb weiter danach streben, hierher zu gelangen. Allerdings müssen sich die EU-Staaten bei diesem Thema sinnvoll verhalten und gemeinsame Handlungsmuster vereinbaren.
Notiert von Krzysztof Świerc
