Gelbe Karte für Polen: Zwar beließ die Ratingagentur die Einstufung der Kreditwürdigkeit bei A2, doch gleichzeitig senkte man den Ausblick auf „negativ“.
Die Entscheidung zum Rating wurde mit Fiskalrisiken im Bereich der steigenden Ausgaben, den Ankündigungen zur Senkung der Altersgrenze sowie dem problematischen Investitionsklima, welches durch die unvorhersehbare Politik und Legislation zusätzlich geschwächt wird, begründet.
Bei den Ausgaben handelt es sich vorwiegend um das Programm Familie 500+ und konkret um das neue Kindergeld. Die laufenden Ausgaben werden heuer um 17 Mrd. und 2017 um 23 Mrd. Zloty steigen. Nach der Meinung Agentur wird das Fiskalrisiko im Jahre 2017 steigen.
Man ist auch auf die Pläne zum progressiven Steuerfreibetrag eingegangen. 2017 soll sich der Gewinnverlust auf 4 Mrd. Zloty belaufen und soll progressiv steigen. Deswegen äußerte Moodys seine Bedenken zur Verpflichtung der Regierung, das Haushaltsdefizit in Höhe von 3% des Bruttoinlandsprodukts nicht zu überschreiten.
Den größten Einfluss auf das immer schlechter werdende Investitionsklima hat wiederum die Unklarheit in Sachen Fremdwährungskredite sowie der anhaltende politische Konflikt rund um das Verfassungstribunal.
Gleichzeitig wird jedoch auf die wirtschaftliche Resistenz des Landes eingegangen, die zur Beibehaltung der Einstufung der Kreditwürdigkeit führte. Die polnische Wirtschaft verzeichnete ein starkes Wachstum des realen BIPs trotz der Widrigkeiten von außen – lesen wir in der Begründung. Die Analytiker von Moodys prognostizieren für 2016 und 2017 ein reales BIP-Wachstum von 3,5%.
Trotzdem wurde vor einer möglichen Senkung des Ratings für Polen gewarnt. Dazu könnte eine Verschlechterung der Lage der öffentlichen Finanzen und/oder des Investitionsklimas, sowie die Eskalation des Konfliktes zum Verfassungstribunal führen.
Auf der anderen Seite könnte die Haushaltskonsolidierung, die zum Abbau des strukturellen Defizits führen sollte, aber auch eine langfristige Verbesserung des Systems der sozialen Sicherheit, sowie institutioneller Rahmen dazu führen, dass der Ausblick wieder auf „positiv“ angehoben wird.
Quellen: Wprost / TVP Info
