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Die Ersten fliehen vom sinkenden Schiff?

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Vier Sejm-Abgeordnete traten aus der Bürgerplattform aus und gründeten eine neue Abgeordnetengruppe.

Michał Kamiński, Stanisław Huskowski, Stefan Niesiołowski und Jacek Protasiewicz haben einen neue Abgeordnetengruppe Europäische Demokraten gegründet und sind demnach die zweite Abgeordnetengruppe der laufenden Legislaturperiode. Zum Vorsitzenden wurde Jacek Protasiewicz gewählt, der gleich versicherte, dass sich wohlmöglich noch weitere Parlamentarier der neuen Fraktion anschließen werden. Die Europäischen Demokraten wollen sich dem Bündnis Freiheit, Gleichheit, Demokratie anschließen und mit KOD (poln. Komitet Obrony Demokracji / dt. Komitee zur Verteidigung der Demokratie) zusammenarbeiten.

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Warum ist dieses Thema so prickelnd? Drei der vier Gründer wurden vor kurzem aus der Bürgerplattform rausgeschmissen. Stefan Niesiolowski hat die Partei aus eigenen Willen verlassen. Warum er dies tat hat er auch gleich während der gemeinsamem Pressekonferenz mit den anderen Abgeordneten erklärt.

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Niesolowski sagte, er hoffe das er das Kapitel Bürgerplattform hinter sich hat und fügte gleich hinzu, dass PiS eine Bedrohung für Polen sei und PO (steht für Bürgerplattform – Anm.) nichts mit einer demokratischen Partei zu tun habe. Gemeint sind hier interne Säuberungen, die vom Schetyna-Umfeld durchgeführt werden und denen Kamiński, Huskowski und Protasiewicz zu Opfer fielen.  

Schetyna bezeichnete die Abgeordnetengruppe als einen politischen Fehler. Über Niesiolowski sagte er nur Schade, dass er nicht mehr mit uns ist.

 

Quellen. GW / Wprost / Onet
Foto: Platforma Obywatelska RP from Polska (Wicemarszałek Sejmu Stefan Niesiołowski) [CC BY-SA 2.0 (http://creativecommons.org/licenses/by-sa/2.0)], via Wikimedia Commons

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